Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Vincent MaitreGEGenf reicht Motion ein.
  • Mit der vorliegenden Motion wird der Bundesrat beauftragt, auf den am 16. August 2023 in die Vernehmlassung geschickten Entwurf, der einen Eingriff in die Tarifstruktur vorsieht, zu verzichten und eine an die aktuellen Gegebenheiten angepasste neue Beurteilung vorzunehmen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Mit der vorliegenden Motion wird der Bundesrat beauftragt, auf den am 16. August 2023 in die Vernehmlassung geschickten Entwurf, der einen Eingriff in die Tarifstruktur vorsieht, zu verzichten und eine an die aktuellen Gegebenheiten angepasste neue Beurteilung vorzunehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Bei der laufenden Vernehmlassung zur Anpassung der Tarifstruktur für physiotherapeutische Leistungen handelt es sich um ein übliches Rechtssetzungsverfahren im Kompetenzbereich des Bundesrates.
    • Nach Ablauf der Vernehmlassung wird diese wie üblich ausgewertet werden und der Bundesrat wird aufgrund der Ergebnisse über das weitere Vorgehen entscheiden.
    • Der Bundesrat beschränkt die Anpassungen einer Tarifstruktur im Rahmen seiner subsidiären Kompetenz stets auf den dringendsten Anpassungsbedarf.
    • Im vorliegenden Fall ist dies die fehlende Zeitkomponente in der Tarifstruktur für physiotherapeutische Leistungen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4063 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩