Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.4077 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Wird die Nagra neu auch mit dem Umgang von radioaktiven Abfällen betraut?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martina MunzSHSchaffhausen reicht Interpellation ein.
  • Seit ihrer Gründung im Jahr 1972 war die Nagra gemäss ihren Statuten in erster Linie mit der Suche nach Standorten für geologische Tiefenlager für radioaktive Abfälle betreut.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Seit ihrer Gründung im Jahr 1972 war die Nagra gemäss ihren Statuten in erster Linie mit der Suche nach Standorten für geologische Tiefenlager für radioaktive Abfälle betreut.1
    + 4 mehr
    • Dies ändert sich mit der Statutenänderung vom 30.06.2023 und dem Eintrag beim Handelsregister (SHAB Nr 91 vom 11.05.2023, bzw. Tagesregister-Nr. 11905 vom 22.08.2023) welcher einleitend festhält: «Die Genossenschaft bezweckt als Selbsthilfeorganisation der Genossenschafter die Errichtung und den Betrieb von Lagern für radioaktive Abfälle und der dazu notwendigen Anlagen».
    • Bis anhin wurden radioaktive Abfälle aus Kernkraftwerken einzig durch die Werke selbst, durch die ZWILAG und in beschränktem Masse durch das PSI manipuliert und behandelt.
    • Mit der erwähnten Statutenänderung wird die Nagra nun auch mit dem Umgang mit radioaktiven Abfällen betraut.
    • Ich bitte den Bundesrat folgende Fragen zu beantowrten:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der zitierte Zweck-Satz aus dem erwähnten Handelsregistereintrag besteht bereits  seit der Gründung der Nagra im Jahr 1972 in den Nagra-Statuten.1
    + 4 mehr
    • Der grundsätzliche Zweck der Nagra hat sich 2023 nicht verändert.
    • Die Statutenänderung von 2023 betrifft lediglich eine Erweiterung der Kompetenzen.
    • Neu kann die Nagra z. B.
    • Tochtergesellschaften errichten oder Grundeigentum erwerben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4077 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩