
← Start23.4077 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Wird die Nagra neu auch mit dem Umgang von radioaktiven Abfällen betraut?
Erledigt
Eingereicht vonMartina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
Mitunterzeichnende (10)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen reicht Interpellation ein.
- Seit ihrer Gründung im Jahr 1972 war die Nagra gemäss ihren Statuten in erster Linie mit der Suche nach Standorten für geologische Tiefenlager für radioaktive Abfälle betreut.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Seit ihrer Gründung im Jahr 1972 war die Nagra gemäss ihren Statuten in erster Linie mit der Suche nach Standorten für geologische Tiefenlager für radioaktive Abfälle betreut.1
+ 4 mehr
- Dies ändert sich mit der Statutenänderung vom 30.06.2023 und dem Eintrag beim Handelsregister (SHAB Nr 91 vom 11.05.2023, bzw. Tagesregister-Nr. 11905 vom 22.08.2023) welcher einleitend festhält: «Die Genossenschaft bezweckt als Selbsthilfeorganisation der Genossenschafter die Errichtung und den Betrieb von Lagern für radioaktive Abfälle und der dazu notwendigen Anlagen».
- Bis anhin wurden radioaktive Abfälle aus Kernkraftwerken einzig durch die Werke selbst, durch die ZWILAG und in beschränktem Masse durch das PSI manipuliert und behandelt.
- Mit der erwähnten Statutenänderung wird die Nagra nun auch mit dem Umgang mit radioaktiven Abfällen betraut.
- Ich bitte den Bundesrat folgende Fragen zu beantowrten:1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der zitierte Zweck-Satz aus dem erwähnten Handelsregistereintrag besteht bereits  seit der Gründung der Nagra im Jahr 1972 in den Nagra-Statuten.1
+ 4 mehr
- Der grundsätzliche Zweck der Nagra hat sich 2023 nicht verändert.
- Die Statutenänderung von 2023 betrifft lediglich eine Erweiterung der Kompetenzen.
- Neu kann die Nagra z. B.
- Tochtergesellschaften errichten oder Grundeigentum erwerben.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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