Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.4089 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Wie unterstützt der Bundesrat den Fortbestand der grenzüberschreitenden Eisenbahnlinien?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Charles JuillardJUJura reicht Interpellation ein.
  • Der kürzliche Entscheid der Region Bourgogne-Franche-Comté in Bezug auf das Angebot zwischen Delle und Belfort verdeutlicht, wie sich die Ansätze bei der Bestellung, der Finanzierung und der Auslegung der Angebotsziele auf grenzüberschreitenden Strecken unterscheidet.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Damit ist das Geschäft erledigt. Sogleich wird die angekündigte Evakuationsübung stattfinden. Alle Personen, die sich zurzeit im Parlamentsgebäude befinden, werden dieses nun verlassen und sich zum Sammelplatz in der …»

Auszug

«Damit ist das Geschäft erledigt. Sogleich wird die angekündigte Evakuationsübung stattfinden. Alle Personen, die sich zurzeit im Parlamentsgebäude befinden, werden dieses nun verlassen und sich zum Sammelplatz in der Dreifaltigkeitskirche begeben. Folgen Sie hierfür den Helferinn…»

06.03.2024, 13:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei grenzüberschreitenden Verkehrsangeboten braucht es den gemeinsamen Willen beidseits der Landesgrenze, um Angebote von hoher Qualität bereitzustellen.»

Auszug

Bei grenzüberschreitenden Verkehrsangeboten braucht es den gemeinsamen Willen beidseits der Landesgrenze, um Angebote von hoher Qualität bereitzustellen. Diese müssen gemessen am Territorialprinzip für die öffentliche Hand auf beiden Seiten langfristig finanzierbar sein.

06.03.2024, 13:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst möchte ich dem Bundesrat für seine Antwort danken.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Zuerst möchte ich dem Bundesrat für seine Antwort danken.

06.03.2024, 13:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Juillard hat sich von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt erklärt und verlangt eine Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.»

06.03.2024, 13:33 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der kürzliche Entscheid der Region Bourgogne-Franche-Comté in Bezug auf das Angebot zwischen Delle und Belfort verdeutlicht, wie sich die Ansätze bei der Bestellung, der Finanzierung und der Auslegung der Angebotsziele auf grenzüberschreitenden Strecken unterscheidet.1
    + 4 mehr
    • Dabei ist der Bund direkt betroffen, da er zu dieser grenzüberschreitenden Linie ein Abkommen mit Frankreich unterzeichnet hat.
    • Unabhängig von der Frage der Investition in die ausländische Infrastruktur besteht das Problem der Festlegung und des langfristigen Fortbestands des Angebots zwischen zwei Gebieten mit unterschiedlichen Verwaltungs- und Finanzverfahren.
    • Die Verschlechterung des Angebots steht im Widerspruch zu den gewünschten Zielen und den vereinbarten Investitionen in das Rollmaterial und in die Infrastruktur.
    • Die Situation, die wir heute zwischen Delsberg und Belfort erleben, ist kein Einzelfall.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Im Mittelpunkt jedes Projekts für ein grenzüberschreitendes Verkehrsangebot steht der feste und gemeinsame Wille der Gebiete beidseits der Landes-grenze, für die betroffene Bevölkerung einen Service public von hoher Qualität bereitzustellen.1
    + 4 mehr
    • Die Erarbeitung von Verkehrskonzepten, die kundenwirksam und zugleich gemäss dem Territorialitätsprinzip für die öffentlichen Finanzen aller Beteiligten langfristig tragbar sind, erfordert von den Bestellern auf lokaler und/oder regionaler Ebene erfahrungsgemäss ein grosses und dauerhaftes Engagement.
    • Üblicherweise legen die für den Verkehr zuständigen regionalen Körperschaften – die Kantone im Falle der Schweiz und die Regionen in Frankreich – die Leistungen, die sie anbieten wollen, sowie deren Finanzierung gemeinsam fest.
    • Der Bund unterstützt diesen Prozess unter Einhaltung der Regeln, die für die Finanzierung der Angebote auf Schweizer Seite gelten.
    • Diese direkte Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden beidseits der Grenze hat sich bereits mehrfach bewährt, so etwa im Rahmen des Léman Express.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4089 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩