Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Damit ist das Geschäft erledigt. Schluss der Sitzung um 13.00 Uhr La séance est levée à 13 h 00 [PAGE 1242]»

19.12.2023, 13:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe diesbezüglich inzwischen ebenfalls Gespräche mit der Swisscom geführt.»

Auszug

Ich danke für die jetzt positive Rückmeldung. Ich habe diesbezüglich inzwischen ebenfalls Gespräche mit der Swisscom geführt.

19.12.2023, 13:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Interpellation war ja bereits in der ersten Sessionswoche traktandiert.»

Auszug

Diese Interpellation war ja bereits in der ersten Sessionswoche traktandiert. In der Zwischenzeit hatten wir seitens Region Luzern West einen sehr konstruktiven Austausch mit der Swisscom, bei dem wir die Gelegenheit hatten, die Fragen auch direkt zu klären.

19.12.2023, 13:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Gmür-Schönenberger hat sich von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht befriedigt erklärt. Sie verlangt Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.»

19.12.2023, 13:55 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Um die Abwanderung zu stoppen, muss auch der ländliche Raum von den Chancen der Digitalisierung profitieren können.1
    + 4 mehr
    • Die Erschliessung ländlicher Regionen mit Glasfaser muss darum vorangetrieben werden.
    • Dabei gilt es, die Rolle der Swisscom zu klären.
    • Bisherige Erfahrungen zeigen, dass die Swisscom mit ihrer Marktmacht den Ausbau von Glasfasernetz im ländlichen Raum hemmt und Eigeninitiativen verunmöglicht.
    • In der Region Luzern West behindert die Swisscom beispielweise das durch 21 Gemeinden initiierte Projekt PRIORIS.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat legt für jeweils vier Jahre fest, welche Ziele der Bund als Hauptaktionär von Swisscom erreichen will.1
    + 4 mehr
    • Für die Periode von 2022 – 2025 erwartet der Bundesrat, dass die Swisscom AG einen wesentlichen Beitrag zur Erschliessung von allen Regionen der Schweiz mit Mobilfunk- und Hochbreitbandinfrastruktur leistet.
    • Zudem soll sie sich um zukünftige Grundversorgungskonzessionen bewerben.
    • Im Geschäftsjahr 2022 hat die Swisscom AG die strategischen Ziele des Bundesrates insgesamt erreicht.
    • Zu Frage 2 und 3:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4090 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩