
← Start23.4100 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Die Post verhöhnt Kundinnen und Kunden und das Gesetz
Erledigt
Eingereicht vonDenis de la Reussille
DD
GRÜNENeuenburg
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Denis de la Reussille
DD
GRÜNENeuenburg reicht Interpellation ein.
- Es ist geradezu schönfärberisch zu sagen, der Abbau des Angebots an Leistungen für Kundinnen und Kunden durch die Post sei ein kläglicher Misserfolg!1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Es ist geradezu schönfärberisch zu sagen, der Abbau des Angebots an Leistungen für Kundinnen und Kunden durch die Post sei ein kläglicher Misserfolg!1
+ 2 mehr
- Postämter werden geschlossen, Leistungen vor allem in Randgebieten abgebaut, das Personal, das oft der Erschöpfung nahe ist, steht unter Dauerdruck.
- Letzter Vorschlag der Postdirektion: Auf die obligatorische Zustellung von Briefen und Zeitungen vor 12.30 Uhr wird verzichtet.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
-   Die Schweizerische Post ist gesetzlich verpflichtet, die im Postgesetz (PG; SR   783.0) und in der Postverordnung (VPG; SR   783.01) festgelegte Grundversorgung zu erbringen.1
+ 4 mehr
- Das PG legt fest, welche Dienstleistungen die Post in welchem Umfang erbringen muss.
- Die Ausgestaltung der Unternehmensstrategie liegt in der Verantwortung der Post.
- Selbstverständlich muss sie dabei sowohl die geltenden Vorgaben der Postgesetzgebung einhalten als auch im Rahmen der strategischen Ziele des Bundesrates handeln.
- Die Aufsichtsbehörden (PostCom, BAKOM) haben in den letzten Jahren jeweils bestätigt, dass die Post die gesetzlichen Grundversorgungsvorgaben gut erfüllt hat.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört