Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.4115 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Mit Mobility-Pricing und Umweltzonen die Mobilitätspolitik weiterbringen. Wo stehen wir?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Michael TöngiLULuzern reicht Interpellation ein.
  • Vor bald einem Jahr beschloss der Bundesrat, beim Thema Mobility Pricing eine Zusatzschlaufe einzulegen und zu Pilotprojekten Machbarkeitsstudien zu erarbeiten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Vor bald einem Jahr beschloss der Bundesrat, beim Thema Mobility Pricing eine Zusatzschlaufe einzulegen und zu Pilotprojekten Machbarkeitsstudien zu erarbeiten.1
    + 4 mehr
    • Seit langem zeigen Städte auch ihr Interesse, mittels Umweltzonen die Reduktion verkehrsbedingter Emissionen zu erreichen.
    • Da eine verkehrsreduzierende oder -beruhigende Massnahme mittels Signalisation angegeben werden muss, ist für die Einführung einer Umweltzone eine gesetzliche Grundlage im Strassenverkehrsrecht des Bundes notwendig.
    • Nach bestehendem Verkehrsrecht sollte eine Versuchsregelung aber möglich sein, u. a. auch zur Erarbeitung von Entscheidungsgrundlagen für eine spätere, definitive Gesetzgebung, sofern die Versuchsanordnung keine irreversiblen Sachverhalte schafft.
    • Solche Pilotprojekte liessen Synergiewirkung mit den Mobility Pricing-Projekten zu und hätten zudem den erwünschten Nebeneffekt der Lärmreduktion.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Machbarkeitsstudien sollten im 1. Halbjahr 2024 vorliegen.1
    + 4 mehr
    • Zur Beurteilung der Machbarkeit ist die Bearbeitung verschiedenster Themen notwendig (technische Umsetzung, rechtliche Grundlagen, Kosten und Finanzierung, Risikoanalyse, etc.).
    • Die Themen haben jeweils gegenseitige Abhängigkeiten.
    • Eine abschliessende Beurteilung ist erst möglich, wenn alle Themen bearbeitet sind.
    • Zwischenresultate liegen daher noch nicht vor.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4115 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩