
← Start23.4116 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Steuervergünstigungen. Wo stehen wir aktuell?
Erledigt
Eingereicht vonSarah Wyss
SWSP
BSBasel-Stadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Sarah Wyss
SWSP
BSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- Das Schweizer Steuersystem kennt verschiedene Arten von Steuervergünstigungen auf Bundesebene.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Das Schweizer Steuersystem kennt verschiedene Arten von Steuervergünstigungen auf Bundesebene.1
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- Insgesamt kann je nach verwendetem Referenzsystem von gegen 100 Steuervergünstigungen gesprochen werden, die zu Steuerausfällen von mindestens CHF 17 - 21 Mrd. Ue nach Steuernorm für die direkte Bundessteuer) führen.
- Dadurch - so das Ziel der Steuervergünstigungen - sollen diese ein bestimmtes Verhalten der Steuerpflichtigen fördern.
- Gemäss Bericht des Bundesrates gebe es aber auch einen «erheblichen Mitnahmeeffekt», das heisst, dass Tatbestände gefördert werden, die auch ohne steuerliche Förderung unternommen würden.
- Darüber hinaus begünstigen Steuervergünstigungen aufgrund des progressiven Steuersystems begünstigen in der Regel Haushalte mit höheren Einkommen stärker als Haushalte mit tieferen Einkommen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Daten, über welche die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) verfügt, sind häufig nicht detailliert genug, um regelmässig verlässliche aktualisierte Schätzungen der finanziellen Auswirkungen oder gar der Verteilungseffekte von Steuervergünstigungen liefern zu können.1
+ 4 mehr
- Die in der Erhebung von 2011 ausgewiesenen Schätzungen basierten grösstenteils auf einmalig erhobenen Daten, und für viele Steuervergünstigungen war es gar nicht möglich, die finanziellen Auswirkungen zu schätzen.
- Für die nach 2011 eingeführten Steuervergünstigungen liegen allenfalls Schätzungen von vor der Einführung vor; es gibt aber keine Analysen über deren finanzielle Auswirkungen nach ihrer Einführung.
- Wie der Bundesrat bereits in der Stellungnahme zum Postulat Birrer-Heimo 19.3367 erwähnt hat, arbeitet die ESTV an einer Verbesserung der Datenlage im Bereich der direkten Bundessteuer.
- Der Bundesrat ist bereit, die Analyse zur Wirkung von Steuervergünstigungen zu aktualisieren, wenn verlässlichere Daten vorliegen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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