
← Start23.4117 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Aufwandbesteuerung in der Schweiz. Geraten wir international ins Hintertreffen?
Erledigt
Eingereicht vonErich von Siebenthal
EVSVP
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Erich von Siebenthal
EVSVP
BEBern reicht Interpellation ein.
- Die Aufwandbesteuerung ist für strukturärmere Gemeinden und Kantone ein Instrument, sich im internationalen Steuerwettbewerb einen Vorteil zu verschaffen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Aufwandbesteuerung ist für strukturärmere Gemeinden und Kantone ein Instrument, sich im internationalen Steuerwettbewerb einen Vorteil zu verschaffen.1
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- Die betroffenen Gemeinden generieren so für die Region überlebenswichtige und in Krisenzeiten stabile Steuereinnahmen.
- Wichtiger noch - sie generieren eine nachhaltige Wertschöpfung und sind damit wichtige .Wirtschaftsfaktoren ihrer Wohngemeinden.
- Währendem die OECD weiterhin Druck auf den weltweiten Wettbewerb bei der Besteuerung der Unternehmen macht, ist die Aufwandbesteuerung international ein nach wie vor ein akzeptiertes Instrument.
- In den letzten Jahren haben einige, vor allem strukturschwächere Länder in Europa dieses sogar ausgebaut, um für vermögende Steuerzahler attraktiv zu werden.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Wie der Bundesrat bereits in Beantwortung der Frage 23.7635 festgehalten hat, verfügt der Bund über keine Informationen seitens der Kantone betreffend allfällige Wohnsitzwechsel von aufwandbesteuerten Personen ins Ausland.1
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- Eine Abnahme der Anzahl Aufwandbesteuerten bedeutet jedenfalls nicht zwingend, dass diese Personen die Schweiz verlassen haben.
- So werden im erwähnten Artikel vom 7. Juli 2022 die Walliser Behörden mit der Aussage zitiert, dass rund zwei Drittel der zuvor Aufwandbesteuerten in die ordentliche Besteuerung gewechselt hätten und weiterhin im Wallis wohnten.
- Zur Höhe der Wertschöpfung, welche nach Aufwand besteuerte Personen in der Schweiz generieren, liegen keine aktuellen Untersuchungen vor.
- Die Eidgenössische Steuerverwaltung untersuchte zuletzt 2010 die volkswirtschaftliche Bedeutung der Besteuerung nach dem Aufwand und machte Aussagen zu der damals mit ihr verbundenen Wertschöpfung («Die Besteuerung nach dem Aufwand aus ökonomischer Sicht», https://www.estv.admin.ch/dam/estv/de/dokumente/estv/steuerpolitik/berichte/2010/besteuerung-nach-aufwand-aus-oekonomischer-sicht.pdf.download.pdf/2010_Besteuerung_Aufwand.pdf).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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