Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Benjamin GiezendannerAGAargau reicht Motion ein.
  • Vermittlungen von Krankenversicherungen (Grund - und Privatversicherungen) gegen Entgelt (externe Broker) werden im KVG und WG verboten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Damals entschied sich der Gesetzgeber, die Tätigkeit der Versicherungsvermittler den Versicherern zu überlassen, wobei das Prinzip der wirtschaftlichen Freiheit berücksichtigt wurde – wie vom Motionär erwähnt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Damals entschied sich der Gesetzgeber, die Tätigkeit der Versicherungsvermittler den Versicherern zu überlassen, wobei das Prinzip der wirtschaftlichen Freiheit berücksichtigt wurde – wie vom Motionär erwähnt.

07.05.2025, 11:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Man muss anerkennen, dass die Branche das hier wieder einmal sehr clever gemacht hat.»

Auszug

Tatsächlich gab es auch viele Einflussversuche, damit dieser Vorstoss zurückgezogen wird. Man muss anerkennen, dass die Branche das hier wieder einmal sehr clever gemacht hat. Sie hat selbst eine Regulierung geschaffen, und der Bundesrat hat diese einfach anerkannt.

07.05.2025, 11:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Giezendanner, ich habe das mit Interesse zur Kenntnis genommen, und ich bedaure, dass ich nicht schon ein bisschen länger im Rat bin, damit ich die Motion auch hätte unterzeichnen können.»

Auszug

Herr Giezendanner, ich habe das mit Interesse zur Kenntnis genommen, und ich bedaure, dass ich nicht schon ein bisschen länger im Rat bin, damit ich die Motion auch hätte unterzeichnen können.

07.05.2025, 11:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Krankenversicherung basiert in der Schweiz auf einem solidarischen Prinzip.»

Auszug

Die Krankenversicherung basiert in der Schweiz auf einem solidarischen Prinzip. Sie soll den Zugang zur medizinischen Versorgung effizient, transparent und vor allem im Interesse der Versicherten sichern.

07.05.2025, 11:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Vermittlungen von Krankenversicherungen (Grund - und Privatversicherungen) gegen Entgelt (externe Broker) werden im KVG und WG verboten.1
    + 1 mehr
    • Ein entsprechender Passus ist auch im Bundesgesetz über die Regulierung der Versicherungsvermittlertätigkeit vom 16.12.2022 vorzunehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Sorge des Motionärs über die Prämienlast für die Krankenversicherten und versteht seinen Wunsch, den Prämienanstieg einzudämmen.
    • Das Parlament hat kürzlich beschlossen, die Versicherer die Versicherungsvermittlertätigkeit selbst regeln zu lassen.
    • Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, kann der Bundesrat künftig auf Gesuch der Versicherer hin die Regelung zur Tätigkeit der Versicherungsvermittlerinnen und -vermittler auf dem Verordnungsweg allgemeinverbindlich erklären.
    • Ob weitere gesetzliche Regelungen notwendig sind für eine einheitliche Regelung der Versicherungsvermittlertätigkeit, hängt somit davon ab, ob die Versicherer ein entsprechendes Gesuch einreichen werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4150 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.5.2025 — Sondersession 5. 2025 · 86:98 (6 Enth.)
    ↩