Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.4152 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Weiterbetrieb der bestehenden Kernkraftwerke ermöglichen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

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Hintergrund

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Bevor wir nun entscheiden, begrüsse ich noch unseren ehemaligen Kollegen Hansjörg Knecht auf der Tribüne - willkommen! Das ist sicher eine andere Perspektive. Damit kommen wir zur Abstimmung. Herr Zopfi hat beantragt …»

Auszug

«Bevor wir nun entscheiden, begrüsse ich noch unseren ehemaligen Kollegen Hansjörg Knecht auf der Tribüne - willkommen! Das ist sicher eine andere Perspektive. Damit kommen wir zur Abstimmung. Herr Zopfi hat beantragt, dass wir über die einzelnen Ziffern getrennt abstimmen. Das is…»

06.03.2024, 12:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Dafür, dass wir über das Thema intensiv diskutieren, bin ich sehr dankbar, und es ist auch wichtig.»

Auszug

Dafür, dass wir über das Thema intensiv diskutieren, bin ich sehr dankbar, und es ist auch wichtig. Es geht um nicht mehr und nicht weniger als um die Versorgung dieses Landes mit genügend Energie.

06.03.2024, 12:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe auch eine Interessenbindung: Ich bin Mitglied des Verwaltungsrates des Kernkraftwerks Gösgen.»

Auszug

Ich habe auch eine Interessenbindung: Ich bin Mitglied des Verwaltungsrates des Kernkraftwerks Gösgen. Wenn man die Rechtslage anschaut, kann man zum Schluss kommen, es brauche das Postulat eigentlich nicht.

06.03.2024, 12:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin im Einwirkungsbereich des Kernkraftwerks Fessenheim im Elsass aufgewachsen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich bin im Einwirkungsbereich des Kernkraftwerks Fessenheim im Elsass aufgewachsen. Leider habe ich keine Handlungsmöglichkeit bezüglich der Stilllegung dieses Kraftwerks, aber ich hoffe, dass ich in Zukunft wenigstens etwas Einfluss auf diejenigen auf Schweizer Boden nehmen kann.

06.03.2024, 12:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe null Interessenbindung bei diesem Thema.»

Auszug

Ich habe null Interessenbindung bei diesem Thema. Ich bedauere, dass wir jetzt eine allgemeine AKW-Diskussion haben. Ich sehe auch keinen Widerspruch zur Energiestrategie, die das Volk beschlossen hat.

06.03.2024, 12:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, in einem Bericht aufzuzeigen,1
    + 2 mehr
    • welche regulatorischen und finanziellen Rahmenbedingungen geschaffen werden müssten, um den Erhalt der bestehenden Kernkraftwerke für einen Langzeitbetrieb zu ermöglichen und gleichzeitig die Sicherheit dieser Anlagen zu gewährleisten.
    • Dabei soll er in verschiedenen Optionen aufzeigen, wie unter anderem die Kostenstruktur der Betreiber entlastet oder zusätzliche finanzielle Anreize für Tiefpreisphasen (z. B. Entgelt für Produktion von gesicherter Winterenergie) geschaffen werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Mit dem vorliegenden Postulat wird der Bundesrat beauftragt, einen Bericht über jene Massnahmen zu verfassen, die erforderlich sind, damit der sichere Langzeitbetrieb der bestehenden Kernkraftwerke ermöglicht wird.
    • Der Postulant wünscht, dass der Bundesrat auch den Neubau von Kernkraftwerken als mögliches Szenario berücksichtigt (Punkt 4 des Postulats).
    • Die Annahme des Postulats stellt kein Präjudiz für die Aufhebung des Neubauverbots von Kernkraftwerken dar.
    • Die Berücksichtigung des Szenarios ermöglicht aber, dass in voller Kenntnis der Sachlage Entscheide getroffen werden können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Zugewiesen an die behandelnde Kommission

    • Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4152 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission
    ↩