Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ursula Schneider SchüttelFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf das Umweltschutzgesetz (Art. 30a USG) sowie den vorgesehenen Art. 35i E-USG Ausführungsbestimmungen für Einschränkungen beim Gebrauch von Kunststoffprodukten wie Einweggeschirr sowie Plastiksäcke für den Unterwegskonsum zu erlassen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf das Umweltschutzgesetz (Art. 30a USG) sowie den vorgesehenen Art. 35i E-USG Ausführungsbestimmungen für Einschränkungen beim Gebrauch von Kunststoffprodukten wie Einweggeschirr sowie Plastiksäcke für den Unterwegskonsum zu erlassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • In Bezug auf die geltenden gesetzlichen Rahmenbedingungen verweist der Bundesrat auf seine Stellungnahme zur Interpellation Schneider Schüttel (22.4471) «Littering durch Kunststoffprodukte für den Unterwegskonsum» sowie zur Motion Klopfenstein Broggini (20.3637) «Abfallfreie Takeaway-Gastronomie».
    • Es existieren in der Schweiz verschiedene Mehrweglösungen (z. B. ReCircle, Kooky), welche den Verbrauch von Einweggeschirr verringern können.
    • Die Branche der Detailhändler hat zudem vereinbart, dass Plastiksäcke und Tragetaschen an der Kasse von Lebensmittelhändlern nicht mehr gratis abgegeben werden.
    • Dadurch hat sich der Verbrauch verringert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4174 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩