Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.4176 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Stopp der Staupropaganda. Verkehrsmeldungen sind nicht mehr zeitgemäss

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Michael TöngiLULuzern reicht Motion ein.
  • Lineare, halbstündliche Verkehrsmeldungen im Radio SRF sind kein Service public und sollen abgeschafft werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Lineare, halbstündliche Verkehrsmeldungen im Radio SRF sind kein Service public und sollen abgeschafft werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die aktuelle Konzession verpflichtet die SRG im Rahmen der Nachrichtensendungen auch Informationen mit Dienstleistungscharakter wie Wetter- und Verkehrsmeldungen zu verbreiten (Art. 6 Abs. 4 der SRG-Konzession).
    • Diese Serviceleistungen werden vom Publikum sehr weitgehend geschätzt und genutzt.
    • Der Bundesrat sieht sich daher nicht veranlasst, diese Konzessionsbestimmung zu ändern.
    • Dies umso mehr, als dass der Bundesrat mit einem Verbot die Programmautonomie (Art. 93 Abs. 3 BV) der SRG zu stark beschneiden würde.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4176 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩