Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.4177 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Medikamentenpreise. Vergütung von im Ausland gekauften günstigen Medikamenten oder Hilfsmitteln durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach KVG, um die Preise und Kosten zu senken

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marcel DoblerSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen dahingehend anzupassen, dass die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) die von Privatkunden im Ausland gekauften Medikamente oder Hilfsmittel die nicht versendet werden vergütet, sofern:1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich glaube, man muss das Ziel der Motion dort verorten, wo sie steht: Es geht darum, den Kauf von Medikamenten oder Hilfsmitteln im Ausland zu ermöglichen und die Erstattung durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung unter bestimmten Bedingungen zu gestatten. Sie werden mir zustimmen, dass der Bundesrat den Einkaufstourismus nicht fördert,…»Automatisch übersetzt (Französisch)

18.09.2025, 12:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Es wurde schon sehr viel gesagt, ich kann mich kurzhalten.»

Auszug

Es wurde schon sehr viel gesagt, ich kann mich kurzhalten. Ich kann mich meinem Vorredner aus dem Kanton Luzern nahtlos anschliessen. Die hohen Medikamentenpreise in der Schweiz stören mich enorm. Mich stören auch die sehr hohen Lebensmittelkosten in der Schweiz.

18.09.2025, 12:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte hier keine Kommissionssitzung abhalten, aber ich erlaube mir trotzdem, noch eine kurze Einordnung zu machen.»

Auszug

Ich möchte hier keine Kommissionssitzung abhalten, aber ich erlaube mir trotzdem, noch eine kurze Einordnung zu machen. Denn ich glaube, die Diskussion hat sich ein wenig zur Parallelimport-Thematik verschoben, und wir diskutieren nicht mehr über das, was Kollege Dobler eigentlich wollte.

18.09.2025, 12:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann das Votum des Kommissionssprechers nicht einfach unwidersprochen im Raum stehenlassen, weil in Bezug auf das Thema Arzneimittelknappheit doch ein bisschen Kraut und Rüben vermischt wurden.»

Auszug

Ich kann das Votum des Kommissionssprechers nicht einfach unwidersprochen im Raum stehenlassen, weil in Bezug auf das Thema Arzneimittelknappheit doch ein bisschen Kraut und Rüben vermischt wurden. Herr Kollege Germann, Arzneimittelknappheit haben wir aus sehr vielfältigen Gründen.

18.09.2025, 12:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich finde diese Debatte äusserst interessant, weil sie beispielhaft für das Problem im Bereich der Gesundheitskosten ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich finde diese Debatte äusserst interessant, weil sie beispielhaft für das Problem im Bereich der Gesundheitskosten ist.

18.09.2025, 12:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 19 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen dahingehend anzupassen, dass die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) die von Privatkunden im Ausland gekauften Medikamente oder Hilfsmittel die nicht versendet werden vergütet, sofern:1
    + 2 mehr
    • Das Medikament oder das Hilfsmittel in unserem Land zugelassen ist und durch einen in der Schweiz zugelassenen und praktizierenden Arzt verordnet wurde.
    • Das im Ausland gekaufte Medikament oder Hilfsmittel günstiger ist als dasselbe Medikament oder Hilfsmittel in der Schweiz.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. September 2021, basierend auf dem Bericht zur Motion 16.3169 Heim «Vergütungspflicht der Krankenkassen für im Ausland eingekaufte medizinische Mittel und Gegenstände» ( www.bag.admin.ch / das-bag / Publikationen / Bundesratsberichte / 2021 /  Vergütung im Rahmen der OKP von privat im Ausland bezogenen Mitteln und Gegenständen ) beschlossen, dass bestimmte im Ausland bezogene Mittel und Gegenstände von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) vergütet werden sollen.
    • Es ist vorgesehen, entsprechende Anpassungen der gesetzlichen Grundlagen im kommenden Jahr auszuarbeiten.
    • Der Bundesrat ist bereit, Gesetzesanpassungen für eine OKP-Vergütung von im Ausland bezogenen Arzneilmitteln vorzubereiten.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4177 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.3.2024 — Frühjahrssession 2024 · 134:24 (22 Enth.)
    ↩
  3. 3
    Bericht BAG SGK-S 19.12.24 Interpretation Umsetzung Auswirkungen Mo. 23.4177 — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  4. 4
    Bericht BAG SGK-S 10.06.25 Zusatz Umsetzung Auswirkungen Mo. 23.4177 — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩