Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Nicolas WalderGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Massnahmen zu ergreifen, die notwendig sind für eine Teilnahme oder zumindest eine Zusammenarbeit am EU-Programm "Netto-Null-Industrie", das dafür sorgen soll, dass mehr nachhaltige Technologien in der EU produziert werden.1

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Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Massnahmen zu ergreifen, die notwendig sind für eine Teilnahme oder zumindest eine Zusammenarbeit am EU-Programm "Netto-Null-Industrie", das dafür sorgen soll, dass mehr nachhaltige Technologien in der EU produziert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat verfolgt mit seiner Energie- und Klimapolitik insbesondere im Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien («Mantelerlass») sowie dem Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit eine von der EU unabhängige Politik mit vergleichbaren Zielen, aber anderen Massnahmen.
    • Dabei stehen Energieeffizienz, erneuerbare Energien und auch Negativ-Emissionstechnologien im Vordergrund.
    • So besteht ein breites Instrumentarium an Förderinstrumenten in der Umwelt- und Energiepolitik (siehe www.bafu.admin.ch > Themen > Thema Bildung, Forschung, Innovation BFI > Innovation > Innovationslandschaft für eine Übersicht).
    • Weitere Massnahmen wurden erst kürzlich im Rahmen der Klima- und Energiepolitik beschlossen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4188 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩