Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.4190 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Ein Green Deal für die Schweizer Solarindustrie. Versorgungssicherheit stärken, Abhängigkeit von China reduzieren

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Franziska RyserSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, mit geeigneten Massnahmen den Wettbewerbsverzerrungen entgegenzuwirken, denen die Schweizer Solarindustrie im internationalen Marktumfeld ausgesetzt ist.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, mit geeigneten Massnahmen den Wettbewerbsverzerrungen entgegenzuwirken, denen die Schweizer Solarindustrie im internationalen Marktumfeld ausgesetzt ist.1
    + 1 mehr
    • Dafür ist nach Konsultation der Kantone, Gemeinden, Vertreter*innen der Branche und Expert*innen, beispielsweise in Form eines runden Tisches, ein Aktionsplan auszuarbeiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Solarenergie ist zentral für eine sichere und ausreichende Versorgung der Schweiz mit erneuerbarem Strom.
    • Der Grossteil der Photovoltaikmodule wird derzeit ausserhalb Europas hergestellt.
    • Wie die USA und die EU hat sich die Schweiz mit der Frage der Importabhängigkeit von Gütern zur Elektrizitätserzeugung auseinandergesetzt.
    • Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. August 2023 eine Aussprache über Massnahmen geführt, mit denen die Schweiz ihre Importabhängigkeit von Gütern zur Elektrizitätserzeugung, beispielsweise von Solarpanels, reduzieren könnte.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4190 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩