
← Start23.4205 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Was unternimmt die Schweiz gegen das Leid der Jesiden und Jesidinnen (Êzîden) aufgrund des Völkermordes durch die Terrororganisation Islamischer Staat?
Erledigt
Eingereicht vonNatalie Imboden
NI
GRÜBEBern
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Natalie Imboden
NI
GRÜBEBern reicht Interpellation ein.
- Am 03. August 2014 startete die Terrororganisation Islamischer Staat, der sogenannte „IS“ eine gross angelegte militärische Offensive gegen die traditionell von Êzîden bevölkerten Gebiete Shingal im Nordirak.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Am 03. August 2014 startete die Terrororganisation Islamischer Staat, der sogenannte „IS“ eine gross angelegte militärische Offensive gegen die traditionell von Êzîden bevölkerten Gebiete Shingal im Nordirak.1
+ 4 mehr
- Dabei wurden über 5.000 Menschen getötet und weitere 7.000 entführt und verschleppt.
- Das Volk der Êzîden wird seit Jahrhunderten aufgrund seiner religiösen Identität diskriminiert und systematisch verfolgt.
- Bis zum heutigen Tag werden mehr als 2.500 êzîdische Frauen und Mädchen vom IS gefangen gehalten und gelten als vermisst.
- Ausserdem halten sich immer noch etwa 300.000 Êzîden in den Camps für Binnenvertriebene (IDPs) auf, ohne Aussicht auf die Möglichkeit einer sicheren Rückkehr in ihre Heimatregion.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Unabhängig von der spezifischen juristischen Qualifikation des Tatkomplexes anerkennt der Bundesrat das Leid und die Opfer der Jesidinnen und Jesiden und anderer religiösen und ethnischen Minderheiten durch die Gräueltaten des selbsternannten «Islamischen Staat» (IS) und hat diese schweren Verstösse gegen das Völkerrecht aufs Schärfste verurteilt.1
+ 4 mehr
- Der grundsätzlichen Position des Bundesrates entsprechend, wie sie in den Antworten auf die Vorstösse 21.3948, 22.4326 und 23.3784 zum Ausdruck gebracht wurde, hat der Bundesrat keine Beurteilung über die Klassifikation der Gräueltaten als «Völkermord» vorgenommen.
- Diese Feststellung obliegt aus Sicht des Bundesrats nicht einzelnen Staaten, sondern Gerichten und internationalen Instanzen mit einem entsprechenden Mandat.
- Die Schweiz engagiert sich auf internationaler Ebene für eine Stärkung dieser Institutionen, insbesondere des Internationalen Strafgerichtshofs.
- Sie ruft alle Staaten auf, das Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (SR 0.312.1) zu ratifizieren und setzt sich auch gegenüber dem Irak für dessen Beitritt ein.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört