Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.4206 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Forschung in Bankkundenarchiven ermöglichen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Die vorliegende Motion beantwortet diese Fragestellung mit der Bejahung der Notwendigkeit.»

Auszug

Worum geht es in dieser Motion? Es geht um die Frage, ob es zur Ermöglichung der Forschung in Bankkundenarchiven notwendig ist, das Bankkundengeheimnis gemäss Artikel 47 des Bankengesetzes dahin gehend anzupassen. Die vorliegende Motion beantwortet diese Fragestellung mit der Bejahung der Notwendigkeit.

14.12.2023, 12:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei dieser Motion geht es um Wissenschaft und nicht um Politik.»

Auszug

Bei dieser Motion geht es um Wissenschaft und nicht um Politik. Sie sehen das auch an den Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern dieser Motion, die alle beruflich oder hobbymässig an der Geschichtswissenschaft interessiert sind und diese ausüben.

14.12.2023, 12:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. Die Motion wird vertreten von Herrn Stark, der zu den Mitunterzeichnenden gehört.»

14.12.2023, 12:05 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Forschung in Bankkundenarchiven zu ermöglichen.1
    + 1 mehr
    • Zu diesem Zweck ist das Bankengesetz (BankG) dahingehend anzupassen, dass in Art. 47, BankG die Möglichkeit für Banken geschaffen wird, Forschenden für wissenschaftliche Zwecke Zugang zu ihren Bankkundenarchiven zu gewähren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt die Bedeutung der verfassungsrechtlich verankerten Wissenschafts- und Forschungsfreiheit und das Interesse an der historischen Forschung zum Schweizer Bankenplatz.
    • Gleichzeitig ist anzumerken, dass es im vorliegend beschriebenen Kontext um die Gewährung des Zugangs zu firmeninternen Archiven von privatwirtschaftlichen Unternehmen geht.
    • Im Gegensatz zu behördlichen Archiven, wo sich auf Grundlage entsprechender (Archivierungs-)Gesetze gegebenenfalls ein öffentlich-rechtlicher Anspruch auf Einsichtnahme in ein behördliches Archiv begründet, ist es Sache des jeweiligen Unternehmens zu entscheiden, ob und in welcher Form der Zugang an Dritte zu firmenintern geführten Archiven gewährt wird.
    • Vor diesem Hintergrund wäre nach Ansicht des Bundesrats im spezifischen Fall der Banken in einem ersten Schritt vertieft zu prüfen, ob Art. 47 des Bankengesetzes (BankG) die Forschung tatsächlich verunmöglicht oder massgeblich behindert und ob insofern regulatorischer Handlungsbedarf besteht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4206 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩