Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.4208 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Geplanter WHO-Pandemievertrag. Es braucht mehr Informationen und Transparenz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Esther FriedliSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
  • Aktuell laufen die Verhandlungen zum geplanten WHO-Übereinkommen zur Pandemievorbereitung, -prävention und -bewältigung.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Damit ist das Geschäft erledigt.»

21.12.2023, 10:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Man sieht gut, woher wir kommen: Wir haben zwischen 2020 und 2022 die schlimmste gesundheitliche Krise durchlebt, die unser Land in lebendigem Gedächtnis fast je erlebt hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Man sieht gut, woher wir kommen: Wir haben zwischen 2020 und 2022 die schlimmste gesundheitliche Krise durchlebt, die unser Land in lebendigem Gedächtnis fast je erlebt hat. Das letzte Mal, dass wir etwas Ähnliches sahen, war wahrscheinlich die Spanische Grippe, vor etwas mehr als einem Jahrhundert.

21.12.2023, 09:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie von der Präsidentin ausgeführt, bin ich mit den Antworten nicht zufrieden.»

Auszug

Ich danke vorerst dem Bundesrat für die Beantwortung meiner Fragen. Wie von der Präsidentin ausgeführt, bin ich mit den Antworten nicht zufrieden. Im Nachgang zur Covid-Pandemie ist die WHO seit 2021 daran, ihre Instrumente und Vereinbarungen zu überarbeiten.

21.12.2023, 09:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Friedli hat sich von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht befriedigt erklärt. Sie verlangt Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.»

21.12.2023, 09:50 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Aktuell laufen die Verhandlungen zum geplanten WHO-Übereinkommen zur Pandemievorbereitung, -prävention und -bewältigung.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat sich in verschiedenen Vorstössen dazu bereits geäussert.
    • Dokumente sind auf verschiedenen Websites abrufbar.
    • Trotzdem ist es bis jetzt nicht gelungen, Licht ins Dunkel zu bringen und transparent aufzuzeigen, wie der Prozess abläuft, was die nächsten Schritte sind, wann sich das Parlament einbringen kann und welche Folgen dies für die Schweiz und ihre Gesundheitspolitik haben wird.
    • Weiter ist unklar, inwieweit infolge des Vertrages zukünftig sogar verfassungsmässige Grundrechte tangiert sein könnten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Für den Verhandlungsprozess hat die Weltgesundheitsversammlung (WHA) im Dezember 2021 ein zwischenstaatliches Verhandlungsgremium (Intergovernmental Negotiating Body, INB) eingesetzt, das ein Übereinkommen, ein Abkommen oder ein anderes internationales Instrument der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zur Pandemievorbereitung, -prävention und -bewältigung ausarbeiten und aushandeln soll.1
    + 4 mehr
    • Dieses Gremium setzt sich aus allen Mitgliedstaaten der WHO zusammen.
    • Das Büro des INB, dessen sechs Mitglieder alle WHO-Regionen vertreten, veröffentlichte im Februar 2023 einen Vorentwurf für den Text des künftigen Instruments, der an den ersten Sitzungen des INB im Frühling 2023 diskutiert wurde.
    • Auf der Grundlage der Diskussionen veröffentlichte das Büro dann im Mai 2023 einen Textvorschlag, der sämtliche eingereichten Vorschläge enthielt.
    • Die Gespräche zum Text des Büros wurden im Sommer geführt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4208 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩