Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.4219 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Beteiligung der SNB an Transaktionen in die Islamische Republik Iran

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sarah WyssBSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
  • Die Schweizerischen Nationalbank (SNB) ist an Transaktionen von Geldern in die Islamische Republik Iran beteiligt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Schweizerischen Nationalbank (SNB) ist an Transaktionen von Geldern in die Islamische Republik Iran beteiligt.1
    + 4 mehr
    • Im Sommer wurde bekannt, dass die USA 6 Milliarden Dollar, die bislang in Südkorea blockiert waren, für die islamische Republik freigegeben haben.
    • Die Schweiz hat die Rolle der Vermittlerin übernommen und die Gelder von südkoreanischen Won in Euro getauscht und nach Katar überwiesen.
    • Von Seiten der Schweiz und den USA ist zu vernehmen, dass die Gelder nur für medizinische Güter eingesetzt werden können.
    • Der iranische Präsident Ebrahim Raisi hingegen lässt verlautbaren, dass die Gelder in die «heimische Produktion» investiert werden sollen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Schweiz übernahm dieses Mandat als Schutzmacht der USA in Iran und im Rahmen ihrer Guten Dienste auf ausdrücklichen Wunsch aller beteiligten Parteien.1
    + 3 mehr
    • Die USA haben in Katar einen Zahlungskanal eingerichtet, der ausschliesslich Transaktionen für nicht sanktionierte humanitäre Güter (Nahrungsmittel, Medikamente, medizinische Geräte, landwirtschaftliche Produkte) erlaubt.
    • Die USA überwachen die Einhaltung dieser Regeln.
    • Die Verwendung der Gelder steht im Einklang mit den internationalen Sanktionen gegenüber Iran.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4219 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩