Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marcel DoblerSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
  • In den Bundesratsantworten der Motionen 19.4104 und 19.3202 begrüsst der Bundesrat Parallelimporte von Medikamenten und den Abbau von Handelshemmnissen, und begründet seine ablehnende Haltung mit der Sicherstellung der Patientensicherheit, der Rückverfolgbarkeit der Medikamente und der Fälschungssicherheit.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In den Bundesratsantworten der Motionen 19.4104 und 19.3202 begrüsst der Bundesrat Parallelimporte von Medikamenten und den Abbau von Handelshemmnissen, und begründet seine ablehnende Haltung mit der Sicherstellung der Patientensicherheit, der Rückverfolgbarkeit der Medikamente und der Fälschungssicherheit.1
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    • Die Motion 22.4423 Die Einführung von QR-Codes auf Arzneimitteln soll komplementär die Patientensicherheit erhöhen wurde dem Bundesrat am 13.09.2023 und die Motion 22.3859 Masterplan zur digitalen Transformation um Gesundheitswesen wurde dem Bundesrat am 26.09.2023 überwiesen.
    • Diese Vorstösse sind ein Gamechanger beim Parallelimport und machen eine Neubeurteilung der Situation erforderlich.
    • Teilt der Bundesrat die Einschätzung, dass die Einführung der Serialisierung auf den Medikamentenverpackungen aus Vorstoss 22.3859 die Fälschungssicherheit eines importierten Medikamentes sicherstellen kann?1
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  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Einführung einer Serialisierung mittels einer Verpflichtung für das Anbringen von Sicherheitsmerkmalen auf verschreibungspflichtigen Humanarzneimitteln gemäss der Motion 22.3859 Ettlin Erich «Masterplan zur digitalen Transformation im Gesundheitswesen.1
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    • Nutzung von gesetzlichen Standards und bestehenden Daten» beabsichtigt die Sicherstellung der Fälschungssicherheit und der Rückverfolgbarkeit des Arzneimittelhandels.
    • Wie die Praxis in der EU zeigt, hilft deren System zwar bei der Bekämpfung von Fälschungen bei Parallelimporten, schützt aber nicht sicher vor Fälschungen.
    • Auch die Rückverfolgbarkeit ist in der EU mit dem end-to-end System nicht lückenlos entlang der Lieferketten sichergestellt.
    • Da auch vier Jahre nach der Einführung im EU Raum eine Fehlerfreiheit und vollständige Abbuchung an den Verkaufspunkten und Abgabeorten nicht realisiert werden konnte, muss der Aufwand und der Nutzen einer Serialisierung auf den Medikamentenverpackungen in der Schweiz genau abgewogen werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4221 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩