Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Baptiste HurniNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Gesetzesentwurf vorzulegen, mit dem die zwölfmonatige Karenzfrist für Kinder und Jugendliche unter zwanzig Jahren, die Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung haben, aufgehoben wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Wie Herr Nationalrat Amoos festgehalten hat, muss die Invalidenrente einen dauerhaften oder langfristigen Hilfebedarf decken. Entwicklungsverzögerungen können bei jedem Kind und zu jedem Zeitpunkt auftreten, ohne dass dies auf eine langfristige gesundheitliche Beeinträchtigung hindeutet; die Korrelatio…»Automatisch übersetzt (Französisch)

07.05.2025, 12:13 · Amtliches Bulletin · Video

«In der Schweiz können Personen mit einer Behinderung Anspruch auf die Invalidenrente erheben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich bitte Sie heute Morgen, Ihre Unterstützung für die Motion zu gewähren, die von unserem Kollegen Baptiste Hurni eingereicht wurde und die darauf abzielt, einem krassen Unrecht ein Ende zu setzen. In der Schweiz können Personen mit einer Behinderung Anspruch auf die Invalidenrente erheben.

07.05.2025, 12:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Hurni wurde von Herrn Amoos übernommen.»

07.05.2025, 12:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Gesetzesentwurf vorzulegen, mit dem die zwölfmonatige Karenzfrist für Kinder und Jugendliche unter zwanzig Jahren, die Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung haben, aufgehoben wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Als hilflos gelten gemäss Artikel   9 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) Personen, die wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedürfen.
    • Ist der Hilfebedarf nicht auf eine gesundheitliche Beeinträchtigung zurückzuführen oder nur vorübergehend, liegt demnach keine Hilflosigkeit vor.
    • In der IV dient die Wartezeit von einem Jahr dazu abzuklären, ob der Bedarf an Hilfe Dritter oder persönlicher Überwachung dauerhaft ist.
    • Besonders wichtig ist die Wartezeit bei Minderjährigen, bei denen der Hilfebedarf im Vergleich zu einem gleichaltrigen gesunden Kind beurteilt wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4227 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.5.2025 — Sondersession 5. 2025 · 66:128
    ↩