
← Start23.4243 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Scheitert die Umsetzung des Raumplanungsgesetzes an den Volksabstimmungen?
Erledigt
Eingereicht vonAlexandre Berthoud
ABFDP
VDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Alexandre Berthoud
ABFDP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Im Kanton Waadt folgt Abstimmungssonntag auf Abstimmungssonntag und bei Abstimmungen auf Gemeindeebene ähneln sich die Resultate, wenn die Bevölkerung der vielen Städte und grossen Ortschaften aufgefordert wird, über quartierbezogene Projekte abzustimmen, die ‒ wie es das RPG vorsieht ‒ die Verdichtung von bebauten Gebieten vorsehen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Im Kanton Waadt folgt Abstimmungssonntag auf Abstimmungssonntag und bei Abstimmungen auf Gemeindeebene ähneln sich die Resultate, wenn die Bevölkerung der vielen Städte und grossen Ortschaften aufgefordert wird, über quartierbezogene Projekte abzustimmen, die ‒ wie es das RPG vorsieht ‒ die Verdichtung von bebauten Gebieten vorsehen.1
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- Das Beispiel der Abstimmung in Blonay – Saint‐Légier von diesem Wochenende ist krass.
- Es handelt sich um ein Projekt mit acht Immobilien auf einer Bauparzelle von 18 000 Quadratmetern in der Nähe des Zentrums von Blonay und den öffentlichen Verkehrsmitteln.
- Dieses Projekt wurde mit mehr als 66 Prozent der Stimmen abgelehnt.
- Es folgt damit den abgelehnten Bauprojekten insbesondere in Montreux, Crissier, Pully, Saint‑Sulpice, Jongny und Lausanne etc. Obwohl der Kanton Waadt hinsichtlich der Bevölkerungszahl der drittgrösste Kanton der Schweiz ist, scheinen die Bürgerinnen und Bürger der Städte und grossen Ortschaften Verdichtungsprojekte abzulehnen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Nutzungsplanung ist in den meisten Kantonen Sache der Gemeinden.1
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- Diese weisen die Entscheidungskompetenz über die kommunale Nutzungsplanung in der Regel der kommunalen Legislative zu.
- Dies kann die Gemeindeversammlung oder ein Gemeindeparlament sein; der Beschluss kann zudem auch dem fakultativen oder obligatorischen Referendum unterstehen.
- Bundesrechtliche Vorgaben gibt es diesbezüglich nicht.
- Die vom Interpellanten gestellten Fragen sind im Einzelnen wie folgt zu beantworten:1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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