Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.4246 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Illegale Migration von männlichen Afghanen unterbinden

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Die Taliban haben im August 2021 die Macht in Kabul übernommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wie Frau Nationalrätin Friedli Esther angemerkt hat, fordert die Motionsträgerin eine Reihe von Massnahmen, um insbesondere die Migration afghanischer Männer in die Schweiz zu verhindern. Die Taliban haben im August 2021 die Macht in Kabul übernommen.

20.12.2023, 11:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, der Bundesrat hat in der Begründung seines ablehnenden Antrages alle wesentlichen Punkte aufgeführt.»

Auszug

Ich ersuche Sie, die Motion abzulehnen. Ich glaube, der Bundesrat hat in der Begründung seines ablehnenden Antrages alle wesentlichen Punkte aufgeführt.

20.12.2023, 11:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich spreche hier zu einer weiteren Motion, die ich von unserem ehemaligen Kollegen Thomas Minder übernommen habe.»

Auszug

Ich spreche hier zu einer weiteren Motion, die ich von unserem ehemaligen Kollegen Thomas Minder übernommen habe. Seit geraumer Zeit ist die Schweiz mit markant steigenden Migrationszahlen konfrontiert. Der Bund rechnet für dieses Jahr mit ungefähr 28 000 Asylgesuchen.

20.12.2023, 11:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch diese Motion ist von Frau Friedli Esther übernommen worden. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

20.12.2023, 11:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt: 1.1
    + 4 mehr
    • Afghanistan für männliche Staatsbürger als «Save country» zu bezeichnen; 2.
    • ein Rücküberstellungsabkommen für Sekundärmigration mit Österreich auszuhandeln; 3.
    • für männliche afghanische Migranten mit illegalem Aufenthalt die Rücküberstellung auch im Fast-Track-Verfahren anzustreben; 4.
    • mit Afghanistan ein Migrationsabkommen / eine Migrationspartnerschaft auszuhandeln.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die allgemeine Sicherheitslage hat sich nach dem Abzug ausländischer Truppen zwar ver-bessert, Afghanistan erfüllt jedoch bezüglich Gouvernanz, Rechtsstaatlichkeit, Einhaltung der Menschenrechte und anderer Kriterien die Anforderungen an ein «Safe Country» nach Schweizer Asylrecht (Art. 2 Abs. 1 Asylverordnung 1; SR 142.311) nicht.
    • Die Schweiz verfügt mit Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein bereits über ein Rückübernahmeabkommen (SR 0.142.111.639), welches seit dem 1. Januar 2001 in Kraft ist und angewendet wird.
    • Wie in der Stellungnahme auf die Motion 22.4186 Romano «Ein Abkommen zwischen der Schweiz und Österreich zur erleichterten Rückübernahme im Migrationsbereich», die Frage 22.7666 Friedli «Wie ist der Stand der Verhandlungen über ein neues Rücknahmeabkommen mit Österreich?» und in der Interpellation 22.3423 Friedli «Stopp der illegalen Migrationswelle im St.
    • Galler Rheintal» ausgeführt, ist die Anpassung dieses Abkommens mit einem vereinfachten Rückübergabeverfahren ein Anliegen der Schweiz.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4246 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩