
← Start23.4257 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Radios in die digitale Zukunft führen
Erledigt
Eingereicht vonBarbara Schaffner
BSGLP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Barbara Schaffner
BSGLP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Das Parlament hat wiederholt festgehalten, dass es die Branchenvereinbarung der Radiobetreiber stützt und den UKW-Betrieb einstellen will.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Das Parlament hat wiederholt festgehalten, dass es die Branchenvereinbarung der Radiobetreiber stützt und den UKW-Betrieb einstellen will.1
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- Trotzdem hatte das UVEK im Sommer 2023 eine nochmaligen Verlängerung der bestehenden Konzessionen der UKW-Radios bis Ende 2026 beschlossen.
- Durch den Rückzug der Motion Aeschi 21.4037 am 11.9.2023 wurde ein weiterer Negativentscheid für UKW-Radios verhindert.
- Und trotzdem wurde eine zweite Mo Aeschi 23.4001 eingereicht, die neue UKW-Konzessionen ab 2027 fordert.
- Die laufenden Änderungen der Rahmenbedingungen erschweren den Radios, die jetzt schon auf DAB+ senden, die Planung.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Fragen 1 und 2: Der Bundesrat möchte optimale Rahmenbedingungen schaffen, damit die Radios die digitale Migration erfolgreich abschliessen können.1
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- Ursprünglich beabsichtigte die Radiobranche, die Verbreitung via UKW bis spätestens Ende 2024 abzuschalten.
- Einige Vertreter der Branche sprachen sich jedoch im Frühjahr 2023 für einen befristeten UKW-Weiterbetrieb nach 2024 aus.
- Innerhalb der Verbände gibt es unterschiedliche Haltungen.
- Der Bundesrat trägt mit der letztmaligen Verlängerung um zwei Jahre diesen unterschiedlichen Positionen Rechnung, gibt aber auch den reinen Digitalradios Planungssicherheit, denn eine weitere Verlängerung nach 2026 ist nicht vorgesehen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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