Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.4257 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Radios in die digitale Zukunft führen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara SchaffnerZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Das Parlament hat wiederholt festgehalten, dass es die Branchenvereinbarung der Radiobetreiber stützt und den UKW-Betrieb einstellen will.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Parlament hat wiederholt festgehalten, dass es die Branchenvereinbarung der Radiobetreiber stützt und den UKW-Betrieb einstellen will.1
    + 4 mehr
    • Trotzdem hatte das UVEK im Sommer 2023 eine nochmaligen Verlängerung der bestehenden Konzessionen der UKW-Radios bis Ende 2026 beschlossen.
    • Durch den Rückzug der Motion Aeschi 21.4037 am 11.9.2023 wurde ein weiterer Negativentscheid für UKW-Radios verhindert.
    • Und trotzdem wurde eine zweite Mo Aeschi 23.4001 eingereicht, die neue UKW-Konzessionen ab 2027 fordert.
    • Die laufenden Änderungen der Rahmenbedingungen erschweren den Radios, die jetzt schon auf DAB+ senden, die Planung.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Fragen 1 und 2: Der Bundesrat möchte optimale Rahmenbedingungen schaffen, damit die Radios die digitale Migration erfolgreich abschliessen können.1
    + 4 mehr
    • Ursprünglich beabsichtigte die Radiobranche, die Verbreitung via UKW bis spätestens Ende 2024 abzuschalten.
    • Einige Vertreter der Branche sprachen sich jedoch im Frühjahr 2023 für einen befristeten UKW-Weiterbetrieb nach 2024 aus.
    • Innerhalb der Verbände gibt es unterschiedliche Haltungen.
    • Der Bundesrat trägt mit der letztmaligen Verlängerung um zwei Jahre diesen unterschiedlichen Positionen Rechnung, gibt aber auch den reinen Digitalradios Planungssicherheit, denn eine weitere Verlängerung nach 2026 ist nicht vorgesehen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4257 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩