Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Laurence Fehlmann RielleGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Kantone regelmässig an ihre Verpflichtung zu erinnern, die Ergänzungsleistungen mit Hilfe verschiedener Mittel bekannt zu machen und sie so zu entstigmatisieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Tatsächlich, wie Frau Nationalrätin Fehlmann Rielle festgehalten hat, wirft die Frage des Nichtbezugs von Ergänzungsleistungen Fragen auf, da es sich um ein Recht handelt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Tatsächlich, wie Frau Nationalrätin Fehlmann Rielle festgehalten hat, wirft die Frage des Nichtbezugs von Ergänzungsleistungen Fragen auf, da es sich um ein Recht handelt.

07.05.2025, 12:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Zu viele Menschen kommen mit ihrer alleinigen AHV-Rente nicht über die Runden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Zu viele Menschen kommen mit ihrer alleinigen AHV-Rente nicht über die Runden. Menschen, die ein Leben lang gearbeitet haben, aber mit bescheidenem Lohn, erhalten nicht einmal die maximale Rente.

07.05.2025, 12:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Kantone regelmässig an ihre Verpflichtung zu erinnern, die Ergänzungsleistungen mit Hilfe verschiedener Mittel bekannt zu machen und sie so zu entstigmatisieren.1
    + 1 mehr
    • Er soll die Kantone auch dazu anhalten, das administrative Vorgehen zur Beantragung von Ergänzungsleistungen zu vereinfachen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • In seiner Antwort auf die Motion Barbara GysiSGSt. Gallen (23.3571 «Den Zugang zu Ergänzungsleistungen für alle gleichermassen gewährleisten»,) hat der Bundesrat bereits auf die verschiedenen Instrumente hingewiesen, die den Kantonen als zuständige Instanz für die Organisation und Durchführung der Ergänzungsleistungen (EL) zur Verfügung stehen.
    • Die Bezügerinnen und Bezüger von AHV- und IV-Renten werden demnach systematisch und regelmässig über den Anspruch auf Ergänzungsleistungen informiert.
    • Die Informationen werden aktiv weitergegeben und zwar sowohl durch Direktinformation aller Rentnerinnen und Rentner unabhängig von ihrer persönlichen Situation als auch passiv über breitere Kommunikationskanäle.
    • Dass die Nichtinanspruchnahme von Ergänzungsleistungen darauf zurückzuführen ist, dass die Betroffenen ihre Rechte nicht kennen, ist daher unwahrscheinlich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4270 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.5.2025 — Sondersession 5. 2025 · 73:118 (2 Enth.)
    ↩