Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.4281 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Pflege durch Angehörige verbindlich regeln

Überwiesen an den Bundesrat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 📌 Überwiesen an den Bundesrat · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion Rechsteiner Thomas wurde 2023 eingereicht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion Rechsteiner Thomas wurde 2023 eingereicht. Seitdem hat sich die Situation stark verändert. In den letzten Jahren hat sich die Zahl der Angehörigen, die sich in einer Pflege- und Betreuungsorganisation engagieren, stark erhöht.

15.12.2025, 17:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Berichterstatterin hat das hervorragend ausgeführt.»

Auszug

Die Berichterstatterin hat das hervorragend ausgeführt. Ich unterstütze die Motion und möchte noch etwas betonen: Wenn Sie den Text der Motion lesen, sehen Sie, dass Kollege Rechsteiner hier einen harten Weg wählt.

15.12.2025, 17:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission beantragt Ihnen einstimmig, diese Motion anzunehmen.»

Auszug

Ihre Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit hat an der Sitzung vom 17. November 2025 die von Nationalrat Thomas Rechsteiner am 29. September 2023 eingereichte und vom Nationalrat am 7. Mai 2025 angenommene Motion vorberaten. Die Kommission beantragt Ihnen einstimmig, diese Motion anzunehmen.

15.12.2025, 16:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

15.12.2025, 16:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat schlägt vor, die Motion abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat schlägt vor, die Motion abzulehnen. Es ist zu präzisieren, dass aktuell ein Bericht zum Thema nahe Angehörige erarbeitet wird und als Grundlage für zukünftige Diskussionen dienen soll.

07.05.2025, 12:51 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    📎 Quellen · 1
  2. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat.1
    + 1 mehr
    • Details (Antwort des Bundesrates, Beratungen) sind auf parlament.ch einsehbar.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4281 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩