
← Start23.4285 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Mehr Versorgungssicherheit im Winter. Mühleberg und Beznau als Standorte für Power-to-X-Anlagen umnutzen
Erledigt
Eingereicht vonMartin Bäumle
MBGLP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (11)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Martin Bäumle
MBGLP
ZHZürich reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung eine gesetzliche Grundlage oder einen Erlass vorzulegen, damit an den Standorten der bisherigen Kernkraftwerke Mühleberg und Beznau nach deren Rückbau Anlagen für Power-to-X und Reserve-Kraftwerke für die Rückverstromung X-to-Power geplant und gebaut werden.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung eine gesetzliche Grundlage oder einen Erlass vorzulegen, damit an den Standorten der bisherigen Kernkraftwerke Mühleberg und Beznau nach deren Rückbau Anlagen für Power-to-X und Reserve-Kraftwerke für die Rückverstromung X-to-Power geplant und gebaut werden.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Zur Stärkung der Versorgungssicherheit hat der Bundesrat verschiedene Massnahmen getroffen.
- Dazu gehören Reservekraftwerke, welche auf Basis der Winterreserveverordnung bis Ende 2026 befristet sind.
- Danach sollen sie zusätzlich auf eine spefizische gesetzliche Grundlage gestellt werden.
- Für diese Zeit läuft bereits eine Ausschreibung; gemäss dieser ist die Reserveteilnahme der Reservekraftwerke auf 15 Jahre festgesetzt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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