Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Jacques NicoletVDWaadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen umfassenden Bericht über die Auswirkungen der neuen Besteuerung in der Landwirtschaft aufgrund der Änderung der Rechtsprechung des Bundesgerichts in seinem Entscheid 138 II 32 und über die Anwendung der neuen Regelung auf Bundes- und Kantonsebene vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Vorstösse betreffen ein Thema, über das sich der Bundesrat und auch das Parlament schon seit geraumer Zeit den Kopf zerbrechen oder zerbrochen haben, wie auch die Postulanten ja festhalten.»

in Besteuerung in der Landwirtschaft. Bilanz rund zehn Jahre nach der…

Auszug

Die Vorstösse betreffen ein Thema, über das sich der Bundesrat und auch das Parlament schon seit geraumer Zeit den Kopf zerbrechen oder zerbrochen haben, wie auch die Postulanten ja festhalten.

15.04.2024, 18:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau de Montmollin, die das Postulat Berthoud 23.4308 übernommen hat, verzichtet ebenfalls auf ein Votum.»

in Besteuerung in der Landwirtschaft. Bilanz rund zehn Jahre nach der…

15.04.2024, 18:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Tatsächlich zeigt das betreffende Postulat, das vier ähnliche Postulate aus vier verschiedenen Gruppen dieses Parlaments aufgreift, dass mit der Rechtsprechung des Bundesgerichts zur Agrarbesteuerung Unbehagen entstanden ist, insbesondere für die Kantone mit einem System der…»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Besteuerung in der Landwirtschaft. Bilanz rund zehn Jahre nach der…

15.04.2024, 18:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bendahan, Urheber des Postulates 23.4306, verzichtet auf ein Votum.»

in Besteuerung in der Landwirtschaft. Bilanz rund zehn Jahre nach der…

15.04.2024, 18:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Vor mehr als zehn Jahren hat das Bundesgericht ein Urteil gefällt, das in der Landwirtschaft und für bäuerliche Familien ein wahres Erdbeben auslöste, weil es die Regeln bei der Besteuerung von Domänenübertragungen, bei der Beendigung von Betrieben und beim Verkauf von Parzellen änderte…»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Besteuerung in der Landwirtschaft. Bilanz rund zehn Jahre nach der…

15.04.2024, 18:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen umfassenden Bericht über die Auswirkungen der neuen Besteuerung in der Landwirtschaft aufgrund der Änderung der Rechtsprechung des Bundesgerichts in seinem Entscheid 138 II 32 und über die Anwendung der neuen Regelung auf Bundes- und Kantonsebene vorzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Meinung, dass die rechtliche Lage in Kantonen mit einem dualistischen System der Grundstückgewinnsteuer in Einzelfällen und namentlich im Bereich der Landwirtschaft zu schwierigen Situationen führen kann.
    • Wie die gleichlautenden Postulate 23.4306, 23.4307, 23.4308 und 23.4309 zeigen, wird dies auch im Parlament breit anerkannt.
    • Der Bundesrat stellt zugleich fest, dass bisher alle Bemühungen, auf Bundesebene eine Verbesserung herbeizuführen, gescheitert sind.
    • Konkret war das Thema der Besteuerung in der Landwirtschaft bereits Gegenstand zahlreicher parlamentarischer Vorstösse , insbesondere der Motion 12.3172 «Besteuerung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken».1
    📎 Quellen · 1
  3. Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor

    • Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4307 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor
    ↩