«Die Mehrheit der Kommission beantragt, das Postulat anzunehmen. Eine Minderheit Portmann und der Bundesrat beantragen, es abzulehnen.»
«Die aussenwirtschaftliche Politik erfordert eine enge Zusammenarbeit zwischen Legislative und Exekutive.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Die aussenwirtschaftliche Politik erfordert eine enge Zusammenarbeit zwischen Legislative und Exekutive. Ebensowichtig ist es, alle betroffenen Kreise einzubinden. Diese Zusammenarbeit funktioniert im Allgemeinen gut, und der Bundesrat verpflichtet sich, sie zu verbessern.
«Auch für die Minderheit wäre die Revision des Aussenwirtschaftsgesetzes eine Chance - aber bitte nicht so.»
Auszug
Auch für die Minderheit wäre die Revision des Aussenwirtschaftsgesetzes eine Chance - aber bitte nicht so.
«Am 20. März 2023 hat unsere Ausschaffungskommission mit 14 gegen 10 Stimmen nach mehreren Anhörungen mit Expertinnen und Experten, mit Bundesrat Parmelin und der Verwaltung beschlossen, eine parlamentarische Initiative einzureichen, die eine Regelung des Bundesgesetzes über wirtschaftliche Massnahmen…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Antrag der Mehrheit Annahme des Postulates Antrag der Minderheit (Portmann, Aebi Andreas, Büchel Roland, Estermann, Gössi, Grüter, Guggisberg, Markwalder, Page, Wehrli) Ablehnung des Postulates Proposition de la …»
Auszug
«Antrag der Mehrheit Annahme des Postulates Antrag der Minderheit (Portmann, Aebi Andreas, Büchel Roland, Estermann, Gössi, Grüter, Guggisberg, Markwalder, Page, Wehrli) Ablehnung des Postulates Proposition de la majorité Adopter le postulat Proposition de la minorité (Portmann, Aebi Andreas, Büchel Roland, Estermann,…»
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«Die Mehrheit der Kommission beantragt, das Postulat anzunehmen. Eine Minderheit Portmann und der Bundesrat beantragen, es abzulehnen.»
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