Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung von Art. 37 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) vorzulegen, damit Ärzte und Ärztinnen in der Grundversorgung (Hausarzt- und Kindermedizin, Erwachsenen- und Kinderpsychiatrie) mit ausländischem Diplom, welche mindestens 10 Jahre in einem Kanton tätig waren, auch von einem anderen Kanton eine Praxisbewilligung erhalten können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Seit dem 1. Januar 2022 müssen Ärztinnen und Ärzte neue Bedingungen erfüllen, um aufgenommen und zur Abrechnung über die obligatorische Krankenpflegeversicherung zugelassen zu werden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Seit dem 1. Januar 2022 müssen Ärztinnen und Ärzte neue Bedingungen erfüllen, um aufgenommen und zur Abrechnung über die obligatorische Krankenpflegeversicherung zugelassen zu werden.

26.09.2024, 12:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 28. Juni 2024 hat die Kommission für Sozialversicherungen und Gesundheitssicherheit unseres Rates die Vorprüfung der im Titel genannten Motion vorgenommen, die am 26. Oktober 2023 von ihrem Pendant im Nationalrat eingereicht und vom Nationalrat am 4. März dieses Jahres angenommen wurde. Die Motion beauftragt den Bundesrat…»Automatisch übersetzt (Italienisch)

26.09.2024, 12:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

26.09.2024, 12:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist zu erwähnen, dass seit der Änderung des KVG betreffend die Zulassung von Leistungserbringern die Kantone formell zuständig sind für die Zulassung aller Leistungserbringer im ambulanten Bereich. Neu müssen daher neu zugelassene Ärztinnen und Ärzte…»Automatisch übersetzt (Französisch)

14.03.2024, 18:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Beweggründe der Minderheit wurden bereits von den Kommissionssprechenden etwas ausgeführt.»

Auszug

Die Beweggründe der Minderheit wurden bereits von den Kommissionssprechenden etwas ausgeführt. Uns geht diese Motion zu weit, und es können auch die Ausnahmeklauseln, die wir aufgrund von ärztlicher Unterversorgung im Grundversorgungsbereich geschaffen haben, schlussendlich unterlaufen werden. Das wollen wir nicht.

14.03.2024, 17:58 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung von Art. 37 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) vorzulegen, damit Ärzte und Ärztinnen in der Grundversorgung (Hausarzt- und Kindermedizin, Erwachsenen- und Kinderpsychiatrie) mit ausländischem Diplom, welche mindestens 10 Jahre in einem Kanton tätig waren, auch von einem anderen Kanton eine Praxisbewilligung erhalten können.1
    + 1 mehr
    • Eine Minderheit der Kommission (Gysi Barbara, Crottaz, Maillard, Meyer Mattea, Porchet, Wasserfallen Flavia) beantragt, die Motion abzulehnen1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Seit dem 1. Januar 2022 müssen Ärztinnen und Ärzte mindestens drei Jahre lang im beantragten Fachgebiet an einer anerkannten schweizerischen Weiterbildungsstätte gearbeitet haben, um zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) zugelassen zu werden.
    • Mit der parlamentarischen Initiative 22.431 der SGK-NR «Ausnahmen von der dreijährigen Tätigkeitspflicht gemäss Artikel 37 Absatz 1 KVG bei nachgewiesener Unterversorgung» wurde kürzlich die Voraussetzung der dreijährigen Tätigkeit für Ärztinnen und Ärzte durch die Einführung einer zeitlich befristeten Ausnahmebestimmung gelockert, um das Risiko einer ärztlichen Unterversorgung in der ambulanten Grundversorgung (allgemeine innere Medizin, praktischer Arzt oder praktische Ärztin, Kinder- und Jugendmedizin und Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie) zu vermeiden.
    • Der Bundesrat unterstützte diese parlamentarische Initiative.
    • Die Gesetzesänderung ist am 18. März 2023 in Kraft getreten und gilt bis Ende 2027.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4325 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.3.2024 — Frühjahrssession 2024 · 120:65 (1 Enth.)
    ↩