Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Postulat.
  • Zwecks Erhöhung des Kostendeckungsgrads des Bundesamts für Zivildienst auf mindestens 100 Prozent bis ins Jahr 2027 wird der Bundesrat beauftragt, die Modalitäten für eine Erhöhung der Abgabe der Einsatzbetriebe für die mit den Zivildienstleistenden erhaltene Arbeitsleistung zu prüfen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme des Postulates. Eine Minderheit Fehlmann Rielle beantragt die Ablehnung des Postulates.»

12.03.2024, 10:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Somit lag der Deckungsgrad der effektiven Kosten in den letzten Jahren stets über 90 Prozent.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Seit der Einführung des Zivildienstes im Jahr 1996 werden die Kosten für dessen Durchführung zu einem grossen Teil durch die Beiträge gedeckt, die die Einsatzstellen an den Bund entrichten. Somit lag der Deckungsgrad der effektiven Kosten in den letzten Jahren stets über 90 Prozent.

12.03.2024, 10:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Finanzkommission hat, wie der Berichterstatter erklärt hat, ein Postulat eingereicht, das den Bundesrat auffordert, die Modalitäten einer Erhöhung des Beitrags der Zivilist:innen-Einrichtungen zu prüfen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Finanzkommission hat, wie der Berichterstatter erklärt hat, ein Postulat eingereicht, das den Bundesrat auffordert, die Modalitäten einer Erhöhung des Beitrags der Zivilist:innen-Einrichtungen zu prüfen.

12.03.2024, 10:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 20. November letzten Jahres hat eure Finanzkommission die Möglichkeit geprüft, durch ein Postulat zu untersuchen, ob der Deckungsgrad der Kosten des Bundesamts für Zivilschutz bis 2027 auf mindestens 100 Prozent erhöht werden kann. Der Bundesrat ist somit beauftragt, dies zu prüfen…»Automatisch übersetzt (Italienisch)

12.03.2024, 10:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Annahme des Postulates Antrag der Minderheit (Fehlmann Rielle, Andrey, Fischer Roland, Friedl Claudia, Gysi Barbara, Schneider Schüttel, Wettstein, Wyss) Ablehnung des Postulates Proposition de la …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Annahme des Postulates Antrag der Minderheit (Fehlmann Rielle, Andrey, Fischer Roland, Friedl Claudia, Gysi Barbara, Schneider Schüttel, Wettstein, Wyss) Ablehnung des Postulates Proposition de la majorité Adopter le postulat Proposition de la minorité (Fehlmann Rielle, Andrey, Fischer Roland, Frie…»

12.03.2024, 10:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Zwecks Erhöhung des Kostendeckungsgrads des Bundesamts für Zivildienst auf mindestens 100 Prozent bis ins Jahr 2027 wird der Bundesrat beauftragt, die Modalitäten für eine Erhöhung der Abgabe der Einsatzbetriebe für die mit den Zivildienstleistenden erhaltene Arbeitsleistung zu prüfen.1
    + 2 mehr
    • Dabei sind insbesondere die Möglichkeiten gemäss Abgaberecht, den Änderungsbedarf beim Zivildienstrecht und die zu erwartenden Auswirkungen im Vollzug des Zivildienstes, insbesondere bei den Einsatzbetrieben und Einsatzplätzen abzuklären.
    • Der Bundesrat legt dem Parlament die Ergebnisse seiner Prüfung bis zum Frühjahr 2025 vor.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Der Vollzug der Zivildienstpflicht erfolgt dank der durch die Einsatzbetriebe entrichteten Abgaben bereits zu einem grossen Teil kostendeckend.
    • Mit der Abgabepflicht wird primär die Arbeitsmarktneutralität nach Artikel 6 des Zivildienstgesetzes (ZDG; SR 824.0) gewährleistet.
    • Überdies steht die Höhe der Abgabe in direktem Bezug zum Vollzug der Zivildienstpflicht: Damit die Zivildienstleistenden ihre Diensttage ableisten können, müssen ausreichend Einsatzplätze bei Einsatzbetrieben verfügbar sein.
    • Beim Entscheid, ob ein Einsatzbetrieb einen Zivildienstleistenden einsetzt, spielt die Kostenkalkulation eine zentrale Rolle.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4348 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — 23.4348 — abgerufen 12.3.2024 — Frühjahrssession 2024 · 122:60
    ↩