Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.4357 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in Gefängnissen aufgrund Platzmangels

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sarah WyssBSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
  • Gemäss SRF-Recherchen, bestätigt durch die erwähnten Behörden, werden Jugendliche bei akutem Platzmangel nicht in einer Institution, sondern auch in Gefängnissen untergebracht.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss SRF-Recherchen, bestätigt durch die erwähnten Behörden, werden Jugendliche bei akutem Platzmangel nicht in einer Institution, sondern auch in Gefängnissen untergebracht.1
    + 4 mehr
    • Argumentiert wird mit Art. 307, Abs. 1 des ZGB.
    • Die Praxis der zivilrechtlichen Platzierung wurde bereits - u. a. von der Antifolterkommission - stark kritisiert.
    • In Ausnahmesituation würden Obergerichte und sogar das Bundesgericht diese Praxis schützen.
    • Doch das Wohl der Jugendlichen ist mit dieser Praxis weder gewährleistet, noch ist es vertretbar, dass Jugendliche ohne strafrechtlich relevante Begründung in ein Gefängnis müssen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Derzeit existieren kaum belastbare Daten zur ausserfamiliären (nicht freiwilligen) Unterbringung von Minderjährigen für die gesamte Schweiz.1
    + 4 mehr
    • Daher können die gewünschten Angaben insb.
    • zu Häufigkeit, Verteilung und Dauer solcher Platzierungen nicht geliefert werden.
    • Derzeit wird indessen im Auftrag des Bundesamts für Justiz (BJ) in Zusammenarbeit mit den kantonalen Behörden die Machbarkeit einer Statistik auf Bundesebene geprüft, die insbesondere alle ausserfamiliär untergebrachten Minderjährigen erfasst.
    • Die Ergebnisse dieser Machbarkeitsstudie werden Mitte 2024 vorliegen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4357 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩