
← Start23.4357 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in Gefängnissen aufgrund Platzmangels
Erledigt
Eingereicht vonSarah Wyss
SWSP
BSBasel-Stadt
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Sarah Wyss
SWSP
BSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- Gemäss SRF-Recherchen, bestätigt durch die erwähnten Behörden, werden Jugendliche bei akutem Platzmangel nicht in einer Institution, sondern auch in Gefängnissen untergebracht.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Gemäss SRF-Recherchen, bestätigt durch die erwähnten Behörden, werden Jugendliche bei akutem Platzmangel nicht in einer Institution, sondern auch in Gefängnissen untergebracht.1
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- Argumentiert wird mit Art. 307, Abs. 1 des ZGB.
- Die Praxis der zivilrechtlichen Platzierung wurde bereits - u. a. von der Antifolterkommission - stark kritisiert.
- In Ausnahmesituation würden Obergerichte und sogar das Bundesgericht diese Praxis schützen.
- Doch das Wohl der Jugendlichen ist mit dieser Praxis weder gewährleistet, noch ist es vertretbar, dass Jugendliche ohne strafrechtlich relevante Begründung in ein Gefängnis müssen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Derzeit existieren kaum belastbare Daten zur ausserfamiliären (nicht freiwilligen) Unterbringung von Minderjährigen für die gesamte Schweiz.1
+ 4 mehr
- Daher können die gewünschten Angaben insb.
- zu Häufigkeit, Verteilung und Dauer solcher Platzierungen nicht geliefert werden.
- Derzeit wird indessen im Auftrag des Bundesamts für Justiz (BJ) in Zusammenarbeit mit den kantonalen Behörden die Machbarkeit einer Statistik auf Bundesebene geprüft, die insbesondere alle ausserfamiliär untergebrachten Minderjährigen erfasst.
- Die Ergebnisse dieser Machbarkeitsstudie werden Mitte 2024 vorliegen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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