Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jacques NicoletVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Tierwohlbeiträge (BTS) auf dem aktuellen Niveau (2023) zu belassen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Herr Nicolet, Sie haben die parlamentarische Initiative 19.475 *«Reduzierung des Risikos beim Einsatz von Pestiziden»* als «Schwindel» bezeichnet.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Nicolet, Sie haben die parlamentarische Initiative 19.475 *«Reduzierung des Risikos beim Einsatz von Pestiziden»* als «Schwindel» bezeichnet. Ich erinnere Sie daran, dass es der Parlament ist, der sie gewünscht und umgesetzt hat, und der Bundesrat sie anwendet.

13.06.2024, 18:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundesrat, Sie haben auf die parlamentarische Initiative 19.475 angespielt, die in Wirklichkeit ein «Schwindel» war, denn jede umgesetzte – oder die Sie zu umsetzen versuchen – Massnahme besteht darin, dem Paul das Hemd ausziehen, um den Peter zu bekleiden. Meine Frage lautet: Welche Botschaft geben Sie einem Landwirt, der…»Automatisch übersetzt (Französisch)

13.06.2024, 18:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Die vorliegende Motion zielt darauf ab, den Bundesrat zu beauftragen, die Beiträge für das Tierwohl (SST) auf dem Niveau des Jahres 2023 zu halten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die vorliegende Motion zielt darauf ab, den Bundesrat zu beauftragen, die Beiträge für das Tierwohl (SST) auf dem Niveau des Jahres 2023 zu halten.

13.06.2024, 18:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Titel meiner Motion, *«Keine Kompromisse bei der Haftqualität und dem Tierschutz»*, erklärt klar, worum es geht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Titel meiner Motion, *«Keine Kompromisse bei der Haftqualität und dem Tierschutz»*, erklärt klar, worum es geht. Am 1. November 2023 genehmigte der Bundesrat per Verordnung eine Senkung der Beiträge zugunsten des Tierschutzes.

13.06.2024, 18:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Tierwohlbeiträge (BTS) auf dem aktuellen Niveau (2023) zu belassen.1
    + 4 mehr
    • In Anbetracht dessen, dass die Landwirte und Landwirtinnen in Infrastrukturen investiert haben, für gute Tierhaltungsbedingungen sorgen und qualitativ hochwertige Leistungen erbringen, ist die Reduktion der Beiträge, die für den 1. Januar 2024 vorgesehen ist, inakzeptabel.
    • Am 1. November 2023 hat der Bundesrat eine Verordnung verabschiedet, die eine Reduktion der Tierwohlbeiträge vorsieht.
    • Um solche Beiträge zu erhalten, muss erheblich in eine besonders tiergerechte Infrastruktur investiert werden.
    • Die Reduktion der Beiträge um 15 Franken je Grossvieheinheit bei Tieren der Rinder-, Pferde- und Ziegengattung, 25 Franken je Grossvieheinheit bei Tieren der Schweinegattung und 45 Franken je Grossvieheinheit bei den Kaninchen und beim Geflügel ist inakzeptabel.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Direktzahlungen fürs Tierwohl umfassen nicht nur die Beiträge für besonders tierfreundliche Stallhaltungssysteme (BTS), sondern auch für den regelmässigen Auslauf ins Freie (RAUS) und für einen besonders hohen Auslauf- und Weideanteil (Weidebeitrag).
    • 2022 wurden insgesamt 290 Millionen Franken Direktzahlungen fürs Tierwohl ausgerichtet.
    • Nach der Einführung des Weidebeitrags per 2023 – im Rahmen der Umsetzung der parlamentarischen Initiative 19.475 – stieg die Unterstützung auf 328 Millionen Franken und 2024 dürften schätzungsweise rund 322 Millionen Franken fürs Tierwohl ausbezahlt werden.
    • Insgesamt wird das Tierwohl (BTS, RAUS und Weidebeitrag) auch mit der Senkung der Beitragsansätze für BTS per 2024 nicht geschwächt, denn fast 12 Prozent aller Direktzahlungen werden fürs Tierwohl ausgerichtet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4358 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.6.2024 — Sommersession 2024 · 96:97 (3 Enth.)
    ↩