Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.4373 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Finanzielle Transparenz im VBS bei der Bildung neuer Organisationseinheiten

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sarah WyssBSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
  • Das VBS hat für das Jahr 2024 zwei neue Organisationseinheiten (Bundesamt für Cybersicherheit, BACS und das Staatssekretariat für Sicherheitspolitik, SEPOS) geplant.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das VBS hat für das Jahr 2024 zwei neue Organisationseinheiten (Bundesamt für Cybersicherheit, BACS und das Staatssekretariat für Sicherheitspolitik, SEPOS) geplant.1
    + 4 mehr
    • Das BACS verfügt bereits über ein eigenes Budget mit Leistungsgruppen, das SEPOS soll gemäss Aussagen des VBS mit einem Nachtrag dem Parlament zur Kenntnis gebracht werden.
    • Beide neuen Organisationen sollen gemäss VBS zu keinen Mehrkosten führen, sondern durch Verschiebungen innerhalb des Departementes resp. dem BIT finanziert werden.
    • Die Interpellantin bittet um die Beantwortung folgender Fragen:
    • Wie ist es möglich, dass neue Abteilungen (Supportdienste wie HR, Finanzen) aufgebaut werden können, ohne dass ein Mehraufwand entsteht?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat am 2. Dezember 2022 entschieden, das Nationale Zentrum für Cybersicherheit (NCSC) per 1.1.2024 als neues Bundesamt im VBS anzusiedeln.1
    + 4 mehr
    • Am 19. April 2023 hat er den Ressourcenbedarf festgelegt: 13,7   Millionen Franken werden mit dem Voranschlag 2024 vom EFD ins VBS übertragen.
    • Weitere 0,8   Millionen Franken für Personalausgaben sowie 1   Million Franken für Sachausgaben ab 2026 hat er plafonderhöhend beschlossen.
    • Die Bildung des neuen Bundesamtes erfolgt somit nicht haushaltsneutral sondern plafonderhöhend um 1.8 Mio Franken.
    • Beim Entscheid zur Schaffung des Staatssekretariats für Sicherheitspolitik (SEPOS) wurden vom Bundesrat keine zusätzlichen Mittel für Supportaufgaben beschlossen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4373 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩