
← Start23.4373 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Finanzielle Transparenz im VBS bei der Bildung neuer Organisationseinheiten
Erledigt
Eingereicht vonSarah Wyss
SWSP
BSBasel-Stadt
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Sarah Wyss
SWSP
BSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- Das VBS hat für das Jahr 2024 zwei neue Organisationseinheiten (Bundesamt für Cybersicherheit, BACS und das Staatssekretariat für Sicherheitspolitik, SEPOS) geplant.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Das VBS hat für das Jahr 2024 zwei neue Organisationseinheiten (Bundesamt für Cybersicherheit, BACS und das Staatssekretariat für Sicherheitspolitik, SEPOS) geplant.1
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- Das BACS verfügt bereits über ein eigenes Budget mit Leistungsgruppen, das SEPOS soll gemäss Aussagen des VBS mit einem Nachtrag dem Parlament zur Kenntnis gebracht werden.
- Beide neuen Organisationen sollen gemäss VBS zu keinen Mehrkosten führen, sondern durch Verschiebungen innerhalb des Departementes resp. dem BIT finanziert werden.
- Die Interpellantin bittet um die Beantwortung folgender Fragen:
- Wie ist es möglich, dass neue Abteilungen (Supportdienste wie HR, Finanzen) aufgebaut werden können, ohne dass ein Mehraufwand entsteht?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat hat am 2. Dezember 2022 entschieden, das Nationale Zentrum für Cybersicherheit (NCSC) per 1.1.2024 als neues Bundesamt im VBS anzusiedeln.1
+ 4 mehr
- Am 19. April 2023 hat er den Ressourcenbedarf festgelegt: 13,7   Millionen Franken werden mit dem Voranschlag 2024 vom EFD ins VBS übertragen.
- Weitere 0,8   Millionen Franken für Personalausgaben sowie 1   Million Franken für Sachausgaben ab 2026 hat er plafonderhöhend beschlossen.
- Die Bildung des neuen Bundesamtes erfolgt somit nicht haushaltsneutral sondern plafonderhöhend um 1.8 Mio Franken.
- Beim Entscheid zur Schaffung des Staatssekretariats für Sicherheitspolitik (SEPOS) wurden vom Bundesrat keine zusätzlichen Mittel für Supportaufgaben beschlossen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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