Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.4381 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Vortrittsberechtigte Fahrzeuge. Sirenen in der Nacht schaden der Gesundheit der Bevölkerung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Mauro PoggiaGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Verkehrsregelnverordnung (VRV) so anzupassen, dass die gesundheitlichen Beeinträchtigungen berücksichtigt werden, verursacht durch die Sirenen von vortrittsberechtigten Fahrzeugen, die während der Schlafenszeit der Bevölkerung eingeschaltet werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Der Einsatz des Wechselklanghorns bei Blaulichtfahrzeugen ist für den Einsatz dieser Fahrzeuge von grosser Bedeutung, verursacht aber Lärm.»

Auszug

Der Einsatz des Wechselklanghorns bei Blaulichtfahrzeugen ist für den Einsatz dieser Fahrzeuge von grosser Bedeutung, verursacht aber Lärm. Das ist bekannt. Der Motionär möchte nun die Bevölkerung besser vor nächtlichem Lärm schützen.

06.03.2024, 13:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion mag auf den ersten Blick anekdotisch erscheinen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese Motion mag auf den ersten Blick anekdotisch erscheinen. Doch Sie wissen, dass nur 15 bis 20 Prozent der Faktoren, die unsere Gesundheit beeinflussen, mit genetisch bedingten Eigenschaften unserer Persönlichkeit oder dem Gesundheitssystem zusammenhängen. Alles andere – also etwa 80 Prozent – hängt mit unserer Umwelt zusammen.

06.03.2024, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

06.03.2024, 13:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Verkehrsregelnverordnung (VRV) so anzupassen, dass die gesundheitlichen Beeinträchtigungen berücksichtigt werden, verursacht durch die Sirenen von vortrittsberechtigten Fahrzeugen, die während der Schlafenszeit der Bevölkerung eingeschaltet werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Seit 2019 sieht das Bundesrecht in Artikel 16 Absatz 4 der Verkehrsregelnverordnung (VRV; SR 741.11) vor, dass bei dringlichen Dienstfahrten in der Nacht das Blaulicht ohne Wechsel-klanghorn verwendet werden darf.
    • Dies, solange die Fahrzeugführenden nicht wesentlich von den Verkehrsregeln abweichen und ihr besonderes Vortrittsrecht nicht beanspruchen.
    • Diese Regelung stiess bei den Vernehmlassungsteilnehmenden auf Zustimmung.
    • Beim Befahren von Kreuzungen beispielsweise ist die Kombination von Blaulicht und Wech-selklanghorn aber auch in der Nacht ein notwendiges und geeignetes Mittel, um Einsatzfahr-zeuge anzukündigen und ihnen den Vortritt zu verschaffen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4381 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩