
← Start23.4392 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Transparenz bei den Tarifen der Pflegeheime
Erledigt
Eingereicht vonBenjamin Roduit
BRMIT
VSWallis
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Benjamin Roduit
BRMIT
VSWallis reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 8b Absatz 2 der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) dahingehend zu ändern, dass die Methodik, auf der die Ermittlung der Pauschalen für die Pflege in Pflegeheimen beruht, angegeben und öffentlich gemacht wird.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 8b Absatz 2 der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) dahingehend zu ändern, dass die Methodik, auf der die Ermittlung der Pauschalen für die Pflege in Pflegeheimen beruht, angegeben und öffentlich gemacht wird.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Die Höhe der Beiträge der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) an die Kosten der Pflegeleistungen in Pflegeheimen bemisst sich anhand des ermittelten Pflegebedarfs.
- Heute wird dieser mit unterschiedlichen Instrumenten ermittelt, die den Aufwand für dieselbe Pflegesituation unterschiedlich einstufen können.
- Das kann zu einer Ungleichbehandlung der versicherten Personen führen.
- Um dies zu verhindern, sieht die Verordnung des EDI über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (KLV; SR 832.112.31) vor, dass sich die Instrumente auf Zeitstudien stützen müssen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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