Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.4392 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Transparenz bei den Tarifen der Pflegeheime

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Benjamin RoduitVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 8b Absatz 2 der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) dahingehend zu ändern, dass die Methodik, auf der die Ermittlung der Pauschalen für die Pflege in Pflegeheimen beruht, angegeben und öffentlich gemacht wird.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 8b Absatz 2 der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) dahingehend zu ändern, dass die Methodik, auf der die Ermittlung der Pauschalen für die Pflege in Pflegeheimen beruht, angegeben und öffentlich gemacht wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Höhe der Beiträge der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) an die Kosten der Pflegeleistungen in Pflegeheimen bemisst sich anhand des ermittelten Pflegebedarfs.
    • Heute wird dieser mit unterschiedlichen Instrumenten ermittelt, die den Aufwand für dieselbe Pflegesituation unterschiedlich einstufen können.
    • Das kann zu einer Ungleichbehandlung der versicherten Personen führen.
    • Um dies zu verhindern, sieht die Verordnung des EDI über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (KLV; SR 832.112.31) vor, dass sich die Instrumente auf Zeitstudien stützen müssen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4392 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩