Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Europäische Union hat weltraumgestützte Systeme in ihrer CER-Richtlinie 2022/2557 über die Resilienz kritischer Infrastrukturen vom 14. Dezember 2022 als eines von elf eng miteinander verwobenen Dienstleistungsnetzen definiert, die hoch verletzlich, für das Funktionieren unserer Wirtschaft und Gesellschaft aber von grundlegender Bedeutung sind und deshalb vor Naturgefahren, Sabotage und Cyberangriffen geschützt werden müssen.1
    + 4 mehr
    • In der vom Bundesrat am 16. Juni 2023 aktualisierten nationalen Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen (SKI) bleibt deren Weltraumdimension unerwähnt.
    • Wie schätzt der Bundesrat die wechselseitige Abhängigkeit boden- und weltraumgestützter kritischer Infrastrukturen ein?
    • Wird er diese in Zukunft in seine SKI-Strategie integrieren?
    • Der Bundesrat hat am 15. Dezember 2023 einen Bericht über die geopolitischen Risiken im Zusammenhang mit digitalen Infrastrukturen veröffentlicht, ohne darin auf weltraumgestützte digitale Infrastrukturen einzugehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat ist sich der Bedeutung der Weltrauminfrastrukturen und der daraus gewonne-nen Dienstleistungen für das Funktionieren von Gesellschaft, Wirtschaft und Staat aber auch der wachsenden Abhängigkeiten bewusst.1
    + 3 mehr
    • Er verfolgt die sich ausweitende militärische Nut-zung und analysiert deren Einfluss auf die sicherheitspolitische Lage.
    • Die einzelnen Fragen beantwortet der Bundesrat wie folgt:
    • Fragen 1 und 2: Der Bundesrat schätzt die wechselseitigen Zusammenhänge zwischen1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4428 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩