Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.4433 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Ist der vom EDI geplante Eingriff in die Tarifstruktur der Physiotherapie widerrechtlich?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Franziska RothSOSolothurn reicht Interpellation ein.
  • Das EDI hat am 16. August 2023 eine Vernehmlassung eröffnet, die eine Anpassung der Tarifstruktur der Leistungen der Physiotherapie vorsieht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Damit ist das Geschäft erledigt.»

14.03.2024, 12:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Was die Frage von Herrn Ständerat Bischof betrifft, nein, das ist noch nicht entschieden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Was die Frage von Herrn Ständerat Bischof betrifft, nein, das ist noch nicht entschieden. Ich habe jedoch diese Woche Physioswiss getroffen.

14.03.2024, 11:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Nur kurz: Frau Bundesrätin, ich möchte eine konkrete Frage stellen.»

Auszug

Nur kurz: Frau Bundesrätin, ich möchte eine konkrete Frage stellen. Es gab einen ziemlichen Konflikt zwischen den Physiotherapeutinnen und -therapeuten und dem BAG. Es geht um den Tarifeingriff, den Frau Kollegin Roth beschrieben hat.

14.03.2024, 11:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin wirklich nur teilweise zufrieden mit der Antwort und möchte ganz kurz noch einmal auf die Problematik der leider oftmals nicht funktionierenden Tarifpartnerschaft im Gesundheitswesen eingehen.»

Auszug

Ich bin wirklich nur teilweise zufrieden mit der Antwort und möchte ganz kurz noch einmal auf die Problematik der leider oftmals nicht funktionierenden Tarifpartnerschaft im Gesundheitswesen eingehen.

14.03.2024, 11:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Roth hat sich von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt erklärt und verlangt eine Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.»

14.03.2024, 11:53 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das EDI hat am 16. August 2023 eine Vernehmlassung eröffnet, die eine Anpassung der Tarifstruktur der Leistungen der Physiotherapie vorsieht.1
    + 4 mehr
    • Der Eingriff des Bundesrats in einen unterfinanzierten Leistungsbereich ist aus mehreren Gründen problematisch:
    • Das EDI schlägt in der Vernehmlassung eine Anpassung der Tarifstruktur der Physiotherapie vor, weil sich die Tarifpartner nicht auf eine gemeinsame Absichtserklärung einigen konnten.
    • Die Absichtserklärung zu blockieren, um nicht in die Verhandlungen eintreten zu müssen, verstösst gegen das KVG.
    • Die Versicherungsverbände sind verpflichtet, Tarifstrukturverhandlungen aufzunehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • In zahlreichen Schreiben und Sitzungen fordern der Bundesrat und das Bundesamt für Gesundheit seit Jahren und mit Nachdruck die Tarifpartner (Physioswiss, ASPI, H+, santésuisse, curafutura) dazu auf, ihre Tarifverhandlungspflicht wahrzunehmen und sich auf eine revidierte, KVG-konforme Tarifstruktur für physiotherapeutische Leistungen zu einigen.1
    + 4 mehr
    • Den Tarifpartnern gelang es bisher nicht, dieser Aufforderung nachzukommen.
    • Das Vertragsprinzip hat demnach zu keinem Ergebnis geführt.
    • Der Bundesrat teilt die Einschätzung der Interpellantin nicht, dass der Tarifeingriff problematisch sein sollte.
    • Beim Vorschlag des Bundesrates zur Festlegung der Tarifstruktur für physiotherapeutische Leistungen handelt es sich explizit um eine Übergangslösung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4433 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩