Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.4435 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 AHV endlich digitalisieren

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Der Bundesrat schliesst sich dem Antrag der Kommission an. Angenommen - Adopté 23.4435 Angenommen - Adopté [PAGE 961]»

in Sozialversicherung. Umfassende und einheitliche Rechtsgrundlage für…

26.09.2024, 12:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Die beiden Motionen sind miteinander verknüpft, unterscheiden sich jedoch.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Sozialversicherung. Umfassende und einheitliche Rechtsgrundlage für…

Auszug

Die beiden Motionen sind miteinander verknüpft, unterscheiden sich jedoch. Wie die Berichterstatterin festhielt, ist der Bundesrat nun der Motion 23.4041, die ursprünglich von Herrn Kuprecht stammte, aber in der vom Nationalrat geänderten Form, die Spielraum lässt, positiv gegenüber eingestellt.

26.09.2024, 12:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erlaube mir, als Kommissionssprecherin die Motion 23.4041 und die Motion 23.4435 zusammen abzuhandeln, weil wir diese beiden Motionen in der Kommission auch gemeinsam beraten haben.»

in Sozialversicherung. Umfassende und einheitliche Rechtsgrundlage für…

Auszug

Ich erlaube mir, als Kommissionssprecherin die Motion 23.4041 und die Motion 23.4435 zusammen abzuhandeln, weil wir diese beiden Motionen in der Kommission auch gemeinsam beraten haben.

26.09.2024, 12:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion in der vom Nationalrat abgeänderten Fassung anzunehmen.»

in Sozialversicherung. Umfassende und einheitliche Rechtsgrundlage für…

Auszug

Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion in der vom Nationalrat abgeänderten Fassung anzunehmen.

26.09.2024, 12:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG, SR 831.10) vorzulegen.1
    + 1 mehr
    • Mit dieser Änderung soll in der AHV die Verfügbarkeit der vollständigen Angaben zu den Beiträgen und den voraussichtlichen Leistungen der Versicherten jederzeit sichergestellt werden, und die Versicherten sollen einen digitalen Zugang zu den sie selbst betreffenden Angaben erhalten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat schafft mit dem neuen Bundesgesetz über Informationssysteme in den Sozialversicherungen (BISS), für welches er am 15. Dezember 2023 die Vernehmlassung eröffnet hat, die gesetzlichen Grundlagen für digitale Dienstleistungen für Versicherte, unter anderem auch für den Online-Zugang zu einem elektronischen IK-Auszug oder die automatisierte Rentenberechnung.
    • Ebenso schafft er die rechtliche Grundlage für die dafür notwendigen Informationssysteme.
    • Die Umsetzung der technischen Informationssysteme für solche digitalen Dienstleistungen erfolgt jedoch gestaffelt.
    • Die Automatisierung von Rentenvorausberechnungen und Rentenberechnungen wird soweit als möglich umgesetzt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4435 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩