Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Florence BrenzikoferBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, gemeinsam mit den Kantonen Massnahmen zu ergreifen, dass die Veloschnellstrassen, welche im Bericht «Screening Velobahnen entlang nationaler Verkehrsinfrastruktur» mit der Priorität A und B versehen wurden, bis 2030 realisiert werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, gemeinsam mit den Kantonen Massnahmen zu ergreifen, dass die Veloschnellstrassen, welche im Bericht «Screening Velobahnen entlang nationaler Verkehrsinfrastruktur» mit der Priorität A und B versehen wurden, bis 2030 realisiert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit dem Bundesgesetz vom 18. März 2022 über die Velowege (Veloweggesetz) sind die Kantone seit dem 1. Januar 2023 verpflichtet, Velowegnetze für den Alltag und die Freizeit bis 2027 in behördenverbindlichen Plänen festzulegen und diese bis 2042 umzusetzen.
    • Der Bund kann die Kantone und Gemeinden sowie Dritte bei der Planung, der Anlage, der Erhaltung sowie beim Ersatz von Velowegen durch fachliche Beratung sowie durch Bereitstellung von Grundlagen unterstützen (Art. 14 Veloweggesetz).
    • Der Bund nimmt diese Aufgabe wahr, indem er Grundlagendokumente in Form von Vollzugshilfen oder Praxishilfen bereitstellt und Fachveranstaltungen unterstützt.
    • Für die Planung, die Umsetzung, den Betrieb sowie die Signalisation von Velowegen sind indessen die Kantone und Gemeinden zuständig.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4453 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩