
← Start23.4453 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Veloschnellstrassen realisieren
Erledigt
Eingereicht vonFlorence Brenzikofer
FB
GRÜBLBasel-Landschaft
Mitunterzeichnende (12)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Florence Brenzikofer
FB
GRÜBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, gemeinsam mit den Kantonen Massnahmen zu ergreifen, dass die Veloschnellstrassen, welche im Bericht «Screening Velobahnen entlang nationaler Verkehrsinfrastruktur» mit der Priorität A und B versehen wurden, bis 2030 realisiert werden.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, gemeinsam mit den Kantonen Massnahmen zu ergreifen, dass die Veloschnellstrassen, welche im Bericht «Screening Velobahnen entlang nationaler Verkehrsinfrastruktur» mit der Priorität A und B versehen wurden, bis 2030 realisiert werden.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Mit dem Bundesgesetz vom 18. März 2022 über die Velowege (Veloweggesetz) sind die Kantone seit dem 1. Januar 2023 verpflichtet, Velowegnetze für den Alltag und die Freizeit bis 2027 in behördenverbindlichen Plänen festzulegen und diese bis 2042 umzusetzen.
- Der Bund kann die Kantone und Gemeinden sowie Dritte bei der Planung, der Anlage, der Erhaltung sowie beim Ersatz von Velowegen durch fachliche Beratung sowie durch Bereitstellung von Grundlagen unterstützen (Art. 14 Veloweggesetz).
- Der Bund nimmt diese Aufgabe wahr, indem er Grundlagendokumente in Form von Vollzugshilfen oder Praxishilfen bereitstellt und Fachveranstaltungen unterstützt.
- Für die Planung, die Umsetzung, den Betrieb sowie die Signalisation von Velowegen sind indessen die Kantone und Gemeinden zuständig.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört