
← Start23.4456 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 PMEDA-Qualitätsmängel. Liegt es vielleicht doch an der Arbeit der Gutachtenden?
Erledigt
Eingereicht vonChristian Lohr
CLMIT
TGThurgau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Christian Lohr
CLMIT
TGThurgau reicht Interpellation ein.
- Gemäss Antworten des Bundesrats auf die Fragen 23.7824 , 23.7829 , 23.7841 scheint der Bundesrat keinen Zusammenhang zwischen den Qualitätsmängeln bei den Gutachten der PMEDA und der Arbeit der einzelnen PMEDA-Sachverständigen zu sehen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Gemäss Antworten des Bundesrats auf die Fragen 23.7824 , 23.7829 , 23.7841 scheint der Bundesrat keinen Zusammenhang zwischen den Qualitätsmängeln bei den Gutachten der PMEDA und der Arbeit der einzelnen PMEDA-Sachverständigen zu sehen.1
+ 3 mehr
- Auf die Frage 23.7912 , ob denn eine Neugründung von PMEDA unter anderem Namen durch die gleichen Sachverständigen wieder zu einem Gutachtenvertrag mit dem BSV führen könnte, beantwortete der Bundesrat die Frage nicht in Bezug auf die einzelnen PMEDA-Sachverständigen, sondern führte nur aus, dass eine Gutachterstelle mit der gleichen Trägerschaft wie bei der PMEDA AG nicht zugelassen würde.
- Wie er dies sicherstellen würde, wird nicht näher ausgeführt.
- Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat folgende Fragen zu beantworten:1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Die Qualitätsmängel sind vor allem auf eine nicht ausreichende Qualitätssicherung und Supervision durch die medizinische Leitung der Gutachterstelle zurückzuführen.1
+ 2 mehr
- Ebenso führten formelle Vorgaben der medizinsichen Leitung betreffend die Erstellung der Gutachten zu Kritik der Eidgenössische Kommission für Qualitätssicherung in der medizinsichen Begutachtung (EKQMB).
- Da diese nur einzelne Mängel aufgeführt, jedoch kein übergeordnetes Qualitätskriterium für die Beurteilung der Gutachten angewendet hat, liegen keine Aussagen über die massgebende Nachvollziehbarkeit und damit über die Verwertbarkeit der Einzelgutachten vor.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört