
← Start23.4461 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Unterschiedliche Auffassungen und Zielsetzungen zwischen dem Nationale Zentrum für Cybersicherheit und dem Nachrichtendienst des Bundes
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Marionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich reicht Interpellation ein.
- 2022 wurde über die Resultate der Administrativuntersuchung Oberholzer im Zusammenhang mit Informationsbeschaffungen des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) im Bereich Cyber berichtet.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- 2022 wurde über die Resultate der Administrativuntersuchung Oberholzer im Zusammenhang mit Informationsbeschaffungen des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) im Bereich Cyber berichtet.1
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- Kurz vorher hatte der Bundesrat entschieden, das Nationale Zentrum für Cybersicherheit (NCSC) ab 1.1.2024 im VBS anzusiedeln.
- Im Bericht Oberholzer wurde empfohlen, über eine «vollständige Herauslösung des Ressorts Cyber NDB aus dem NDB und die Schaffung eines eigenständigen Expertenpools für die Analyse von Daten des Netzwerkverkehrs» nachzudenken.
- Diese sei «sinnvollerweise wohl beim NCSC anzusiedeln und stünde so allen Organisationseinheiten des Bundes, die im Bereich der Cybersicherheit tätig sind, zur Verfügung.»
- Am 7.12.2023, kurz vor der Übersiedlung des NCSC ins VBS, vermelden Medien, dass es zu einem wahren Exodus der Top-Experten gekommen sei: 6 von 9 Spezialisten der Cyber-Schnell-Eingreifgruppe «GovCERT» machen den Wechsel ins VBS nicht mit, insgesamt verlassen gut 20% der Angestellten das NCSC.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Zu 1) Das neue Bundesamt für Cybersicherheit (BACS) übernimmt unverändert die Aufgaben des Nationalen Zentrums für Cybersicherheit (NCSC).1
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- Diese sind komplementär zu den Aufgaben des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB).
- Der NDB ist ein sicherheitspolitisches Instrument, das präventiv wirkt.
- Er ist zuständig für die frühzeitige Erkennung sowie Verhinderung von Bedrohungen der inneren und äusseren Sicherheit, die u. a. von Cyberangriffen ausgehen.
- Sowohl der NDB als auch das BACS unterstehen der direkten Führung der Departementschefin des VBS.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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