
← Start23.4464 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Keine Diskriminierung von Neulenkern im Alter von 18 bis 20 Jahren bei der Fahrprüfung
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Andri Silberschmidt
ASFDP
ZHZürich reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (Verkehrszulassungsverordnung, VZV) dahingehend zu ändern, dass der Erwerb des Lernfahrausweises (LFA) zwar weiterhin ab 17 Jahren möglich ist, die Prüfung mit Ausnahme der in Art. 6 Abs. 2 VZV verankerten Fälle frühestens mit 18 Jahren absolviert werden darf, wobei eine einjährige Lernphase grundsätzlich nicht mehr zwingend notwendig ist.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (Verkehrszulassungsverordnung, VZV) dahingehend zu ändern, dass der Erwerb des Lernfahrausweises (LFA) zwar weiterhin ab 17 Jahren möglich ist, die Prüfung mit Ausnahme der in Art. 6 Abs. 2 VZV verankerten Fälle frühestens mit 18 Jahren absolviert werden darf, wobei eine einjährige Lernphase grundsätzlich nicht mehr zwingend notwendig ist.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat verweist auf seine Stellungnahmen zu der vom Nationalrat am 8. März 2023 abgelehnten Motion Egger ( 21.3113 ) «Schlechterstellung von Neulenkern, welche das 18.
-   Altersjahr erreicht haben, aufheben» und zur Interpellation Grin (23.3928 ) «Erwerb des Führerscheins zwischen 18 und 20 Jahren.
- Obligatorische Wartezeit von einem Jahr!».
- Die Ausgangslage ist unverändert.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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