Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.4477 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Listenflut beseitigen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Leo MüllerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Bundesgesetzes über die Politischen Rechte vorzuschlagen mit dem Inhalt, dass maximal fünf Listen verbunden werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion Müller Leo "Listenflut beseitigen" fordert, dass bei Nationalratswahlen maximal fünf Listen verbunden werden können.»

Auszug

Die Motion Müller Leo "Listenflut beseitigen" fordert, dass bei Nationalratswahlen maximal fünf Listen verbunden werden können. Mit dieser Beschränkung soll die Zunahme an Listen für die Nationalratswahlen gestoppt werden.

15.04.2024, 19:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meinem Vorstoss will ich der Listenflut Einhalt gebieten.»

Auszug

Mit meinem Vorstoss will ich der Listenflut Einhalt gebieten. Sie alle haben in den letzten Wahlen und in den Zwischenwahlen, zum Beispiel in den Kantonen, wahrscheinlich erlebt, wie viele Listen da kreiert und eingegeben wurden.

15.04.2024, 19:44 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Bundesgesetzes über die Politischen Rechte vorzuschlagen mit dem Inhalt, dass maximal fünf Listen verbunden werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat stellt fest, dass die über die Jahre ungebrochene Tendenz zur Zunahme von Kandidaturen und Listen, aber auch die Frage der Legitimation über- und innerparteilicher Listenverbindungen nicht nur von den Parteien, sondern auch von einer breiteren Öffentlichkeit thematisiert werden.
    • Allerdings liegen heute kaum gesicherte Erkenntnisse bezüglich möglicher Effekte (beispielsweise auf das Wahlverhalten der Stimmberechtigten u.ä.) vor.
    • Eine Änderung der Regeln für die Nationalratswahlen hätte gegebenenfalls weitreichende Auswirkungen auf die politische Ordnung.
    • Der Bundesrat begrüsst, dass sich aktuell die Staatspolitischen Kommissionen beider Räte mit der Frage der Wahlsysteme und der Wahlrechtsregeln befassen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4477 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.4.2024 — Sondersession 4. 2024 · 93:94 (1 Enth.)
    ↩