Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.448 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Berücksichtigung der realen Beschäftigungsmöglichkeiten gesundheitlich beeinträchtigter Personen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sidney KamerzinVSWallis reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Im Interesse der gesundheitlich beeinträchtigten Personen sowie um den realen Beschäftigungsmöglichkeiten invalider Personen und den regionalen Unterschieden Rechnung zu tragen, sind die Artikel 7 und 16 des ATSG wie folgt zu ändern:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate4

«Die Mehrheit der Kommission schlägt vor, die Initiative zu klassieren. Eine Minderheit Weichelt schlägt vor, die Frist für die Umsetzung der Initiative um zwei Jahre zu verlängern, also bis zur Sommersession 2028.»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.06.2026, 10:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir befinden uns bereits in der zweiten Phase.»

Auszug

Die parlamentarische Initiative Kamerzin verlangt eine bessere Berücksichtigung der realen Beschäftigungsmöglichkeiten gesundheitlich beeinträchtigter Personen bei der Bestimmung der Erwerbsunfähigkeit und des Invaliditätsgrades. Dies soll im ATSG festgehalten werden. Wir befinden uns bereits in der zweiten Phase.

19.06.2026, 10:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates hat an ihrer Sitzung vom 13. Februar 2026 über die Verlängerung der Frist für die Ausarbeitung eines Erlassentwurfes oder über die Abschreibung der …»

Auszug

«Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates hat an ihrer Sitzung vom 13. Februar 2026 über die Verlängerung der Frist für die Ausarbeitung eines Erlassentwurfes oder über die Abschreibung der parlamentarischen Initiative nach Artikel 113 Absatz 1 des Parlamentsgesetzes beraten. Die parlament…»

19.06.2026, 10:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Die Initiative abschreiben Antrag der Minderheit (Weichelt, Alijaj, Crottaz, Gysi Barbara, Marti Samira, Piller Carrard, Porchet, Wyss) Die Behandlungsfrist verlängern Proposition de la majorité …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Die Initiative abschreiben Antrag der Minderheit (Weichelt, Alijaj, Crottaz, Gysi Barbara, Marti Samira, Piller Carrard, Porchet, Wyss) Die Behandlungsfrist verlängern Proposition de la majorité Classer l'initiative Proposition de la minorité (Weichelt, Alijaj, Crottaz, Gysi Barbara, Marti Samira,…»

19.06.2026, 10:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Botschaft des Bundesrates.1
    + 1 mehr
    • Bundesrat verabschiedet Botschaft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-N, SGK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Abschreibung Auskünfte Sekretariat der Kommissionen für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK) sgk.csss@parl.admin.ch Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK)12
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 129 Ja / 68 Nein / 1 Enth.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.448 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.6.2026 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩