Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Änderungen der Jagdverordnung vom 1.12.2023 sind von grosser ökologischer Tragweite.1
    + 4 mehr
    • Trotzdem wurde auf eine ordentliche Vernehmlassung verzichtet.
    • Mit einer skandalös kurzen Frist von neun Tagen wurden nur wenige Verbände zu einer Stellungnahme eingeladen.
    • Damit wurde das Vernehmlassungsgesetz nicht eingehalten.
    • Das Vorgehen wird damit begründet, dass die Ausführungsbestimmungen zur präventiven Wolfsregulierung bereits bei der Gesetzesvorlage vom 27.9.2020 in der Vernehmlassung waren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Gegen die Änderung des Jagdgesetzes vom 16. Dezember 2022 kam kein Referendum zustande.1
    + 4 mehr
    • Das aktuelle Jagdgesetz entspricht somit dem demokratisch legitimierten Willen des Gesetzgebers.
    • Die revidierte Jagdverordnung (JSV, SR 922.01) wurde am 1. Dezember 2023 befristet in Kraft gesetzt.
    • Aufgrund der Dringlichkeit der Wolfsregulierung hat der Bundesrat die interessierten Kreise parallel zur Ämterkonsultation einbezogen, damit er in Kenntnis der verschiedenen Positionen entscheiden kann.
    • Weiter wurden die zuständigen Kommissionen beider Räte konsultiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4483 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩