Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martina MunzSHSchaffhausen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Meldevorschriften für Equiden in der Tierseuchenverordnung so anzupassen, dass beim Zu- und Abgang von Equiden die gleichen Bedingungen einzuhalten sind wie bei den Klauentieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich habe es eben auf Französisch gesagt: Da Suisseporcs und Suisag nicht mitmachen, ergibt es keinen Sinn, dieses Projekt wieder aufzugleisen.»

Auszug

Ich habe es eben auf Französisch gesagt: Da Suisseporcs und Suisag nicht mitmachen, ergibt es keinen Sinn, dieses Projekt wieder aufzugleisen. Ich habe auch erklärt, dass in Europa kein Land ein solches Pilotprojekt mit einzelnen Schweinen organisiert.

16.04.2024, 20:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Bundesrätin, meine Frage ist: Wissen Sie, dass zwischenzeitlich das Pilotprojekt betreffend die Einzeltieridentifikation bei den Schweinen abgebrochen wurde und nicht mehr weiterverfolgt wird?»

Auszug

Frau Bundesrätin, meine Frage ist: Wissen Sie, dass zwischenzeitlich das Pilotprojekt betreffend die Einzeltieridentifikation bei den Schweinen abgebrochen wurde und nicht mehr weiterverfolgt wird?

16.04.2024, 20:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde nun die Anpassung der Meldepflichten für Equiden von der Frage der individuellen Erfassung von Schweinen trennen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde nun die Anpassung der Meldepflichten für Equiden von der Frage der individuellen Erfassung von Schweinen trennen.

16.04.2024, 20:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Jeder Zu- und Abgang bei Klauentieren, also bei Rindern, Schafen oder Ziegen, muss vom Tierhalter innerhalb von drei Tagen gemeldet werden.»

Auszug

Die Motion Munz will eine einheitliche Meldepflicht bei der Tierverkehrsdatenbank. Jeder Zu- und Abgang bei Klauentieren, also bei Rindern, Schafen oder Ziegen, muss vom Tierhalter innerhalb von drei Tagen gemeldet werden.

16.04.2024, 20:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich sage nur, die Schweine sollen geprüft werden, weil ich weiss, dass Identitas zurzeit ein Pilotprojekt macht, in dem eben Einzeltiererfassungen stattfinden.»

Auszug

Mein Vorstoss zielt auf die Equiden ab. Ich sage nur, die Schweine sollen geprüft werden, weil ich weiss, dass Identitas zurzeit ein Pilotprojekt macht, in dem eben Einzeltiererfassungen stattfinden. Sie haben mir ausdrücklich gesagt, man müsse aufpassen, dass kein Parallelsystem entstehe.

16.04.2024, 20:34 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Meldevorschriften für Equiden in der Tierseuchenverordnung so anzupassen, dass beim Zu- und Abgang von Equiden die gleichen Bedingungen einzuhalten sind wie bei den Klauentieren.1
    + 1 mehr
    • Zudem ist die Einzeltiererfassung bei den Schweinen zu prüfen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat erachtet die Angleichung der Meldevorschriften für Zu- und Abgänge bei Equiden an jene für Klauentiere als epidemiologisch sinnvoll und notwendig.
    • Für die Equidenhaltenden wird die Umsetzung dieser Motion allerdings zu einer nicht zu unterschätzenden Mehrbelastung führen.
    • Insbesondere werden die für die Umsetzung der Motion erforderlichen Anpassungen der Tierverkehrsdatenbank (TVD) zur Meldung der Zu- und Abgänge und deren Betrieb durch die Identitas AG (Betreiberin der TVD) mit zusätzlichen Gebühren zu finanzieren sein, die bei den Equidenhaltenden zu erheben sind (Art. 45 b Abs. 3 Tierseuchengesetz [SR 916.40]).
    • Der Bund, die Identitas AG und die Schweinebranche prüfen aktuell (Januar 2024) ein Pilotprojekt zur Einführung einer Einzeltierkennzeichnung von Schweinen mittels elektronischer Ohrmarken.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4486 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.4.2024 — Sondersession 4. 2024 · 71:116
    ↩