
← Start23.4494 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Biodiversitätsschädigende Wirkungen der Neuen Regionalpolitik. Wie plant das zuständige Bundesamt vorzugehen?
Erledigt
Eingereicht vonChristophe Clivaz
CC
GRÜVSWallis
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Christophe Clivaz
CC
GRÜVSWallis reicht Interpellation ein.
- Im Juni 2022 veröffentlichte der Bundesrat eine Vorstudie zur negativen Wirkung verschiedener Subventionen auf die Biodiversität.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Im Juni 2022 veröffentlichte der Bundesrat eine Vorstudie zur negativen Wirkung verschiedener Subventionen auf die Biodiversität.1
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- Eine der Subventionen, die vertieft untersucht werden soll, betrifft die Neue Regionalpolitik (NRP); geprüft werden sollen «Auswirkungen auf Flächenverbrauch, Versiegelung der Böden und Zersiedelung».
- Die vertiefte Untersuchung wird insbesondere ermöglichen, die «Optimierung der verwaltungsinternen Abläufe [zu] prüfen».
- Dabei kann sie «auf verschiedene Vorarbeiten und Evaluationen» aufbauen, insbesondere auf den Prüfauftrag 20028 der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK).
- In der Vorstudie wird empfohlen, «sinnvolle und realistische Reformvorschläge zu erarbeiten».1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat nahm im Juni 2022 die Vorstudie des BAFU Evaluation der Wirkung von Bundessubventionen auf die Biodiversität zur Kenntnis, beauftragte die zuständigen Departemente die darin identifizierten Instrumente hinsichtlich ihres Reformbedarfs zu analysieren und ihm bis Ende 2024 mögliche Vorschläge zu unterbreiten.1
+ 4 mehr
- Für die Analyse der Auswirkungen der Neuen Regionalpolitik (NRP) und der diesbezüglichen Darlehen auf die Biodiversität ist auf Bundesebene das SECO verantwortlich.
- Der Bericht zuhanden des Bundesrates ist derzeit in Erarbeitung und wird im Laufe des Jahres vorgelegt.
- Zu grundlegenden Aussagen zum Zusammenhang zwischen NRP und biodiversitätsschädigenden Subventionen verweist der Bundesrat auf seine Antwort auf die Ip.
- Clivaz 22.4100 .1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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