
← Start23.4501 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Bundesasylzentren. Nach welchem Plan sollen die sicherheitsrelevanten, sozialen und infrastrukturellen Herausforderungen angepackt werden?
Erledigt
Eingereicht vonFabien Fivaz
FF
GRÜNENeuenburg
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Fabien Fivaz
FF
GRÜNENeuenburg reicht Interpellation ein.
- In Anbetracht der wiederkehrenden Ereignisse und der anhaltend schlechten Situation rund um das Bundesasylzentrum in Boudry bitten wir den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- In Anbetracht der wiederkehrenden Ereignisse und der anhaltend schlechten Situation rund um das Bundesasylzentrum in Boudry bitten wir den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:1
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- Welche Form der Koordination zwischen Bundes-, Kantons- und Gemeindebehörden will der Bundesrat in Zukunft fördern, um die Sicherheit und die Lebensqualität in und um die Bundesasylzentren dauerhaft zu gewährleisten?
- Welche Massnahmen gedenkt der Bundesrat zu ergreifen, um die soziale, medizinische und integrative Betreuung in den Zentren weiter zu verstärken?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Um die Sicherheit in und um die Bundesasylzentren (BAZ) dauerhaft zu gewährleisten, finden regelmässig Sitzungen der ständigen Begleitgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern der Bundes-, sowie der Kantons- und Gemeindebehörden statt.1
+ 4 mehr
- Die Bildung einer solchen Gruppe wird von der Standortgemeinde beschlossen.
- Diese wählt auch den Vorstand, dem in der Regel folgende Personen angehören: die Leiterin oder der Leiter des Zentrums, die für die Sicherheit, die Betreuung und den Schulunterricht verantwortlichen Personen, Vertreterinnen und Vertreter der Kantonspolizei, die Kantonsärztin oder der Kantonsarzt, die zuständigen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sowie Personen aus der Zivilgesellschaft.
- Die Häufigkeit der Sitzungen wird von den Partnern je nach Bedarf bestimmt.
- Die Partner von Bund, Kantonen und Gemeinden ziehen regelmässig gemeinsam Bilanz über die bestehenden Massnahmen und erörtern einen möglichen Anpassungsbedarf oder die Einführung neuer Massnahmen, um einen geordneten Betrieb des Zentrums zu gewährleisten.1
📎 Quellen · 1
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Hängt zusammen mit
Laut parlament.ch
Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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