
← Start23.4510 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Wo steht der Bund beim "Solar-Express"?
Erledigt
Eingereicht vonChristophe Clivaz
CC
GRÜVSWallis
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Christophe Clivaz
CC
GRÜVSWallis reicht Interpellation ein.
- Im Herbst 2022 verabschiedete das Parlament Änderungen des Energiegesetzes (dringliche Massnahmen zur kurzfristigen Bereitstellung einer sicheren Stromversorgung im Winter).1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Im Herbst 2022 verabschiedete das Parlament Änderungen des Energiegesetzes (dringliche Massnahmen zur kurzfristigen Bereitstellung einer sicheren Stromversorgung im Winter).1
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- Sie enthalten neben den Regelungen zu den beschleunigten Verfahren zum Bau von alpinen Solaranlagen und der Pflicht zur Nutzung der Sonnenenergie bei Neubauten auch eine Bestimmung zur Nutzung der Sonnenergie bei Infrastrukturen des Bundes.
- Gemäss Art. 45b ist die Sonnenergie auf den dafür geeigneten Infrastrukturoberflächen des Bundes bestmöglich zu nutzen und geeignete Flächen sind bis 2030 solaraktiv auszurüsten.
- Nach heutigem Kenntnisstand sind aktuell rund 56 alpine Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Planung.
- Bei den alpinen Solaranlagen ist also eine grosse Dynamik vorhanden.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Zu 1) Der Bundesrat hat bereits vor der Inkraftsetzung von Art. 45b Energiegesetz (SR 730.0) Massnahmen getroffen, um die Sonnenenergie auf den dafür geeigneten Infrastrukturoberflächen des Bundes bestmöglich zu nutzen.1
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- So hat er am 3. Juli 2019 im Rahmen des Klimapakets Bundesverwaltung die Bau- und Liegenschaftsorgane (BLO) des Bundes (Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL), armasuisse Immobilien, ETH-Rat) sowie das ASTRA beauftragt, einen Aufbauplan zu definieren, um alle geeigneten Flächen der gesamten Bundesverwaltung für die Produktion von Strom und Wärme aus erneuerbaren Energien zu nutzen.
- Am 2. September 2020 hat er die entsprechenden Umsetzungskonzepte Gebäudesanierungen, Strom- und Wärmeproduktion sowie Ladestationen ( www.bbl.admin.ch > Nachhaltigkeit > Klimapaket Bundesverwaltung) zur Kenntnis genommen und zur Umsetzung beauftragt.
- Am 26. Oktober 2022 hat er zudem den Bericht «Energieautonomie der Immobilien des Bundes» ( www.admin.ch > Dokumentation > Medienmitteilungen > Medienmitteilungen des Bundesrats) in Erfüllung der Motionen 19.3750 Français «Energieautonomie der Immobilien des Bundes» und 19.3784 Jauslin «Energieautonomie der Immobilien des Bundes.
- Fotovoltaik-Offensive» verabschiedet.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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